vonRedaktion Salzburg
DEZEMBER 08, 2020
LR Tratter: „Bedarfszuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds mit klarem Mehrfachnutzen“
Die Coronakrise stellt auch für die Tiroler Gemeinden nach wie vor eine große Herausforderung dar. Um die Umsetzung wesentlicher Projekte – von der Erweiterung des örtlichen Recyclinghofes bis hin zur Sanierung von Gemeindestraßen – weiterhin zu gewährleisten, unterstützt das Land Tirol die Gemeinden mit finanziellen Mitteln aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF). Auf Antrag von Gemeindelandesrat Johannes Tratter wurde nun die vierte diesjährige Ausschüttung beschlossen: Mit insgesamt rund 44,7 Millionen Euro wird dabei eine Rekordsumme zur Verfügung gestellt. Darin enthalten sind auch finanzielle Mittel aus dem Covid-19-Sonderförderungsprogramm für die Tiroler Gemeinden.
„Die Umsetzung zahlreicher Vorhaben in den Gemeinden wird durch die Mittel aus dem GAF ermöglicht – dies hat einen klaren Mehrfachnutzen zur Folge: Einerseits wird dadurch die hohe Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger erhalten, andererseits wird der Wirtschaftsstandort in Tirol durch die Einbindung heimischer Betriebe in seiner Gesamtheit gefördert. Um die Tiroler Gemeinden bestmöglich bei der Realisierung wichtiger Projekte, die direkt der Bevölkerung zu Gute kommen, zu unterstützen, gelangt bei dieser Ausschüttung auch wieder eine Covid-19-Sonderförderung in der Höhe von 20,1 Millionen Euro zur Auszahlung. Mit den weiteren 22,8 Millionen Euro an allgemeinen GAF-Mitteln stellen wir damit sicher, dass auch in Zukunft wichtige Infrastrukturvorhaben verwirklicht werden können“, so LR Tratter.
Förderung für Infrastrukturvorhaben
Zahlreiche Infrastruktureinrichtungen wie Straßen und Wege, die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung oder Schutzmaßnahmen gegen Naturgefahren liegen im direkten Wirkungs- und Verantwortungsbereich der Gemeinden. Diese werden größtenteils mit Unterstützung der Bedarfszuweisungen aus dem Gemeindesausgleichsfonds erhalten und umgesetzt. „Die kommunalen Aufgaben der Gemeinden sind breitgefächert. Es gibt viele Vorhaben, für die entsprechende finanzielle Mittel benötigt werden. Mit den regelmäßigen Ausschüttungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds werden solch wesentliche Vorhaben auch realisierbar“, betont LR Tratter.
2,95 Millionen Euro für öffentliche Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
Auch für den Neu-, Zu- und Umbau von öffentlichen, allgemeinbildenden Pflichtschulen sowie von öffentlichen Kinderbetreuungseinrichtungen werden im Rahmen der vierten Ausschüttung Gelder in Höhe von 2,95 Millionen Euro bereitgestellt: „In Sachen Ausbau der Kinderbetreuung sind wir Partner für die Gemeinden und unterstützen sie bestmöglich, um eine bedarfsgerechte, qualitätsvolle Kinderbildung und -betreuung anzubieten“, so LR Tratter abschließend.
Factbox: Vierte GAF-Ausschüttung nach Bezirken (gerundet)
Allgemeine Bedarfszuweisungen:
Bezirk Innsbruck-Stadt: 2,9 Millionen Euro
Bezirk Imst: 1,3 Millionen Euro
Bezirk Innsbruck-Land: 4,3 Millionen Euro
Bezirk Kitzbühel: 1,9 Millionen Euro
Bezirk Kufstein: 2,3 Million Euro
Bezirk Landeck: 2,1 Millionen Euro
Bezirk Lienz: 3,7 Millionen Euro
Bezirk Reutte: 1,6 Millionen Euro
Bezirk Schwaz: 2,7 Millionen Euro
SUMME: 22,8 Millionen Euro
Bedarfszuweisungen für Feuerwehrzwecke: 783.000 Euro
Covid-19-Sonderförderung:
Bezirk Imst: 1,3 Millionen Euro
Bezirk Innsbruck-Land: 4,5 Millionen Euro
Bezirk Innsbruck-Stadt: 2,5 Millionen Euro
Bezirk Kitzbühel: 2,1 Millionen Euro
Bezirk Kufstein: 2 Millionen Euro
Bezirk Landeck: 1,1 Millionen Euro
Bezirk Lienz: 2,1 Millionen Euro
Bezirk Reutte: 2,6 Millionen Euro
Bezirk Schwaz: 1,9 Millionen Euro
SUMME: 20,1 Millionen Euro
GESAMT: 43,8 Millionen Euro
Förderung des Baus von öffentlichen Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen: 2,95 Millionen Euro
Quelle: Land Tirol