Tirol: Aktuelles aus der Regierungssitzung

vonRedaktion Salzburg
DEZEMBER 01, 2020

LH Platter: Vorbereitungen zu flächendeckenden Corona-Tests in Tirol laufen auf Hochtouren“

Heute, Dienstag, informierte LH Günther Platter gemeinsam mit LHStvinIngrid Felipe, Kulturlandesrätin Beate Palfrader und Elmar Rizzoli, Leiter des Einsatzstabes CORONA und des Projektes „Tirol testet“, einerseits zu aktuellen Beschlüssen aus der Regierungssitzung, andererseits zu den aktuellen Vorbereitungen zu den landesweiten Corona-Tests. Von 4. bis 6. Dezember werden in allen Tiroler Gemeinden die Menschen eine Möglichkeit haben, freiwillig und kostenlos einen Corona-Test zu machen. „Wir sehen, dass die Bevölkerung sich an die Maßnahmen hält und der Lockdown bereits wirkt. Am 11. November war die Inzidenzzahl 782, heute ist sie 411. Doch auch wenn die Lage in den Krankenhäusern stabil ist, können wir nicht von Entspannung sprechen; die Zahlen gehen langsam zurück und sind nach wie vor auf hohem Niveau. Deshalb ist es so wichtig, dass sich so viele Menschen wie möglich am kommenden Wochenende testen lassen. Je mehr Menschen mitmachen, umso mehr Infektionen können entdeckt und Neuansteckungen verhindert werden – und die betroffenen Personen stecken keine weiteren Personen unwissentlich an“, plädierte LH Platter an die Bevölkerung und LHStvin Felipe ergänzt: „Nur gemeinsam können wir diesen Kraftakt schaffen, um Infektionsketten zu unterbrechen und Neuinfektionen einzudämmen.“

37.000 Abstriche pro Stunde in Tirol möglich

Derzeit arbeiten die Abteilungen des Landes, die Gemeinden sowie die Systempartner mit Hochdruck daran, die logistische und organisatorische Herausforderung zu meistern. „Besonders freut es uns, dass sich 7.000 Menschen bereiterklärt haben, bei den Massentestungen zu unterstützen“, dankten LH Platter und LHStvin Felipe. Projektleiter Elmar Rizzoli berichtete über die bisherigen Vorbereitungen: So wird es zu Spitzenzeiten am Wochenende über 1.200 Teststraßen geben, wo man sich testen lassen kann und bis zu 37.000 Abstriche werden pro Stunde durchgeführt werden können. Es ist auch ausreichend Personal vorhanden. Die Testkits kommen direkt vom Hersteller zeitgerecht in Tirol an. Die Pakete mit Testkits, Schutzausrüstung, EDV-Technik und Verwaltungsunterlagen werden vom Bundesheer vorbereitet und in der Folge von den Freiwilligen Feuerwehren an die jeweiligen Teststationen der Gemeinden verteilt. Die Schreiben mit Testformular samt Strichcode und Datenschutzerklärung wurden bereits an rund 325.000 Wohnsitze verteilt – die weitere Verteilung läuft auf Hochtouren.

Anreise zum Testlokal und Ablauf

LHStvin Felipe betonte zudem einmal mehr, dass zur Testung jedenfalls das per Post übermittelte und vorab bereits zuhause ausgefüllte Testformular sowie die Datenschutzerklärung mitzubringen sind, ebenso ein amtlich gültiger Lichtbildausweis. Die Mobilitätslandesrätin hob auch hervor, dass „– wenn es die Distanz zulässt – ich an die Menschen in Tirol appelliere, möglichst zu Fuß oder mit dem Rad zum Testlokal zu gelangen, um damit die Verkehrssituation vor Ort zu entlasten. Damit und mit der Mitnahme der ausgefüllten Dokumente können alle Teilnehmenden maßgeblich zu einem reibungslosen Ablauf beitragen.“

Negativer Antigen-Test kein Freibrief

Mehrfach wurde heute vor allem auch betont: „Ein negativer Antigen-Test ist kein Freibrief“. Es sei eine Momentaufnahme, die den Corona-Status zum Zeitpunkt der Testung überprüft. Weiterhin gilt, Mund-Nasen-Schutz tragen, Abstand halten und soziale Kontakte einschränken“, sagen LH Platter und LHStvin Felipe.

Weitere Informationen zu Testlokalen und Voraussetzungen zur Testdurchführung finden Sie in Kürze unter www.tiroltestet.at. Die Gemeinden informieren auch jeweils selbst über ihre eigenen Kanäle (beispielsweise Websites), an welchen Tagen und zu welchen Öffnungszeiten die Testlokale geöffnet sind.

LRin Palfrader: „Nachhaltige Schäden in Kulturlandschaft verhindern und kulturelle Vielfalt sicherstellen“

Zudem wurde heute über weitere Fördermittel für Kultureinrichtungen und Kulturschaffende berichtet. „Unser Ziel ist es, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultur abzumildern und eine nachhaltige Schädigung der Kulturlandschaft Tirols zu verhindern sowie weiterhin eine größtmögliche kulturelle Vielfalt sicherzustellen.“

Aus diesem Grund hat die Tiroler Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung das Förderprogramm „COVID-19 / Kunst und Kultur 2021“ beschlossen. „Es handelt sich dabei um eine Fortführung und Weiterentwicklung der im Jahr 2020 vom Land Tirol bereits gesetzten Maßnahmen, um Kultureinrichtungen und Kulturschaffende bei der Wiederaufnahme ihrer Programme und Aktivitäten nach dem Lockdown bestmöglich zu unterstützen und Perspektiven für die Zukunft zu ermöglichen,“ erläuterte LH Platter. Insgesamt wurden für den Kunst- und Kulturbereich seit Beginn der Corona-Pandemie 8,25 Millionen Euro an Sonderförderungen zur Verfügung gestellt.

LHStvin Felipe: „Zusammenhalt ist wichtig, denn hier geht es um Menschen in Existenznöten, die eine sehr schwere Zeit haben. Es sind nicht nur diejenigen, die im Rampenlicht stehen, sondern zahlreiche andere Menschen, die im Hintergrund den Kulturbetrieb am Laufen halten. Es ist daher sehr wichtig, die Kunst – und Kulturschaffenden zu unterstützen, sodass sie nach dem schwierigen Jahr 2020 in ein gutes neues Kulturjahr starten können.“

„Aufbauend auf den bisherigen Erfahrungen und im engen Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Tiroler Kulturszene haben wir das Kulturpaket von 2020 erweitert und den Bedingungen der fortdauernden Krise angepasst. Mit diesen Unterstützungsmaßnahmen stellen wir sicher, dass es auch in Zukunft ein lebendiges und facettenreiches kulturelles Leben in Tirol geben kann“, betonte LRin Palfrader. „In diesem Sinn werden alle COVID-19-Sonderfördermaßnahmen des Landes Tirol verlängert und die Richtlinien nachgeschärft, um die Förderungen noch treffsicherer zu machen.“

Details zu den Änderungen der Förderrichtlinien

Angepasst wurden die Förderrichtlinien für Arbeitsstipendien, Atelierförderungen sowie für Neustart, Digitalisierung und den Ersatz von Aufwendungen, die durch die Absage oder Verschiebung von Veranstaltungen aufgrund von Corona entstanden sind.

Bei den Arbeitsstipendien und Atelierförderungen geht es darum, die Arbeits- und Produktionsmöglichkeiten unter den erschwerten Rahmenbedingungen der Pandemie zu erhalten sowie die Entwicklung neuer künstlerischer Konzepte und Projekte anzuregen. Aufgrund der prekären Situation wird die Bezugsdauer des Arbeitsstipendiums von bislang drei Monaten auf künftig sechs Monate ausgedehnt – die maximale Stipendiensumme beträgt somit 6.000 Euro. Alle Personen, die 2020 ein Arbeitsstipendium bezogen haben, können sich 2021 wieder bewerben.

Ebenfalls angepasst wurden die Förderschwerpunkte „Neustart“ und „Kunst und Kultur im digitalen Raum“. So wurde die Förderquote von bislang 50 Prozent auf bis zu 100 Prozent in begründeten Fällen angehoben, das Förderverfahren erleichtert und die Gültigkeitsdauer bis 31. Dezember 2021 verlängert.

Weiterführende Informationen zu den geänderten Förderrichtlinien finden sich auf www.tirol.gv.at/kunst-kultur.

Weitere Meldungen aus der Regierungssitzung

Wiederbestellung von BH Markus Maaß: Heute, Dienstag, hat die Tiroler Landesregierung Markus Maaßin seinem Amt als Bezirkshauptmann von Landeck für fünf Jahre wiederbestellt. Seit 14 Jahren schon leitet er die Bezirkshauptmannschaft. „Die Anforderungen an die Bezirkshauptmannschaften und an die Verwaltung sowie das Qualitätsniveau sind in den vergangenen Jahren höher geworden. Markus Maaß hat während dieser Zeit die BH Landeck zur Servicestelle ausgebaut. Er kennt den Bezirk, seine Chancen und Herausforderungen – ich freue mich, dass wir weiterhin auf seine Erfahrungen setzen können“, so LH Günther Platter.

Wiederbestellung Landesumweltanwalt und Stellvertretung: Johannes Kostenzer und Walter Tschon werden auch für die kommenden fünf Jahre als Landesumweltanwalt bzw. Landesumweltanwaltsstellvertreter tätig sein. Dies beschloss die Tiroler Landesregierung heute, Dienstag, auf Antrag von LHStvinIngrid Felipe. „Ich freue mich, dass dieses Führungsduo weiterhin diese wertvollen Aufgaben übernimmt. Durch ihre persönliche Eignung und besonderen Kenntnisse auf dem Gebiet der Naturkunde und des Naturschutzes leisten sie einen maßgeblichen Beitrag zum Schutz der Umwelt in Tirol. Ich freue mich auf die konstruktive Zusammenarbeit mit der Landesumweltanwaltschaft in den kommenden Jahren“, so die Naturschutz- und Umweltlandesrätin.

Carolin Porcham neue Geschäftsführerin der TSD GmbH: Mit 3. Dezember 2020 übernimmt Carolin Porcham die Geschäftsführung von Hans Aigner, der sich nach eineinhalb Jahren von dieser Position zurückzieht. Porcham studierte Internationale Wirtschaftswissenschaften und verfügt über ein breites Wissen im Führen und Gestalten von Unternehmen. Ihre Erfahrung in der Organisationsentwicklung und ihre bisherige berufliche Laufbahn gaben den Ausschlag für die Wahl von Porcham. „Mit Hans Aigner zieht sich ein erfahrener, umsichtiger Geschäftsführer zurück, der in den letzten eineinhalb Jahren die Herausforderungen mit Einsatz und Empathie gemeistert hat“, betont die zuständige Soziallandesrätin Gabriele Fischer und blickt in die Zukunft: „Mit Carolin Porcham haben wir eine bestens geeignete Frau für die zukünftigen Aufgaben und ich freue mich auf die Zusammenarbeit", so die Landesrätin, die sich gleichzeitig bei dem scheidenden Geschäftsführer für sein Engagement bedankt. Hans Aigner zieht sich aus persönlichen Gründen aus der TSD GmbH zurück.