Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

vonRedaktion Salzburg
SEPTEMBER 15, 2020

In ihrer Sitzung vom 14. September 2020 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

In ihrer Sitzung vom 14. September 2020 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

Gesundheitsförderung in der ElementarpädagogikSeit dem Jahr 2002 bietet der Verein Beginnt das psychosoziale Bewegungsprojekt Dinospaß im Rahmen des Kindergartens an. Spaß an Bewegung, Schulung von Geschicklichkeit, Gleichgewicht, Koordination, etc. werden spielerisch vermittelt. Für das Kindergartenjahr 2019/2020 waren ursprünglich 335 Projekte geplant, bei denen 3.900 Kinder betreut werden sollten. Aufgrund der Covid-Pandemie konnten jedoch nicht alle geplanten Projekte umgesetzt werden. Zuletzt wurden - im Kindergartenjahr 2019/20 - 274 Projekte durchgeführt, bei denen 3.339 Kinder betreut werden konnten. Grundsätzlich reduziert sich daher der benötigte Förderbetrag für diese Gesundheitsaktion und beträgt nunmehr 117.630 Euro, der in dieser Sitzung genehmigt wurde.

Für den NaturschutzZu den Zielen des Oö. Landschaftsentwicklungsfonds zählt die Sicherung und Entwicklung von ökologisch wertvollen Flächen. Zu diesem Zweck sollen Uferrandstreifen am Leitenbach in der Gemeinde Heiligenberg (Bezirk Grieskirchen) für das öffentliche Wassergut erworben werden, dem Gewässerbezirk Grieskirchen werden dazu maximal 35.210 Euro angewiesen.

OrtsentwicklungIm Rahmen der Ortsentwicklung und Neugestaltung des Ortsbildes wird der Gemeinde Ottensheim im Bezirk Urfahr-Umgebung ein Landesbeitrag in Höhe von rund 38.200 Euro bewilligt. Die Mittel sind ein Zuschuss für die Sanierung Bahnhofstraße.

BreitbandausbauDie Versorgung mit ultraschnellem Breitband-Internet ist ein wesentlicher Faktor für Lebensqualität und wirtschaftliche Entwicklung. Insbesondere soll auch die Erschließung der „Last Mile“ mit Glasfaser zum Endverbraucher durch ergänzende Zuschüsse zum „Breitband Austria 2020 Leerverrohrungsprogramm“ des Bundes vorangetrieben werden. Das Land OÖ unterstützt in diesem Fall die Erweiterung des im Jahr 2017 genehmigten Projektes „Leerverrohrung Engerwitzdorf-Hofkirchen/Traunkreis“ mit maximal 51.589 Euro: Aufgrund der großen Nachfrage von Bürgerinnen und Bürgern werden im aktuellen Projekt weitere Ortschaften von Engerwitzdorf ausgebaut. Es handelt sich dabei um die unterversorgten Ortschaften Aigen, Niederreitern, Schmiedgassen und Unterreichenbach. Ergänzend zum ersten Projekt ist die Versorgung von rund 88 Gebäuden geplant. Ebenso soll eine Verbindungstrasse zwischen den Ortsteilen geschaffen werden. Dabei werden durch gemeinsames Vorgehen mit anderen Tiefbauprojekten (Wasser, Strom) Synergieeffekte erzielt und Kosten gespart.

Wildbach- und LawinenverbauungDas Arbeitsprogramm der Sektion Oberösterreich der Wildbach- und Lawinenverbauung wurde als „Jahresbauprogramm 2020“ im Landesvorschlag übernommen und ein Beitrag von 2 Mio. Euro genehmigt. Da die vorgesehenen Mittel nicht ausreichen und sich noch ein zusätzlicher Mittelbedarf aus dem Jahr 2019 ergeben hat - und auch der Bund seinen Anteil nur unter der Voraussetzung der Bereitstellung der anteiligen Landesgelder zur Verfügung stellt - werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von 700.000 Euro freigegeben.

Entwicklung des ländlichen RaumesGüterwege sind gerade in ländlichen Gegenden wichtige Verkehrsadern und verbinden Ortsteile miteinander. Aber auch im landwirtschaftlichen Bereich sind sie absolut notwendig für die verkehrliche Erschließung der Arbeitsflächen. Verbesserungsmaßnahmen bzw. der Neu- oder Umbau werden daher mit einer 65%ige Beihilfe aus öffentlichen Mitteln - Mittel der Europäischen Union (EU-Programm für die Entwicklung des ländlichen Raumes 2014 – 2020), des Bundes und des Landes - unterstützt. In diesem Sinne wurden auch in dieser Sitzung Investitionsbeiträge für den Bau folgender Güterwege beschlossen: Güterweg Krempl-Rosenau Zufahrt in der Marktgemeinde St. Oswald bei Freistadt, Güterweg Brandner in der Marktgemeinde Tragwein, Güterweg Unterhornberger in der Marktgemeinde Dimbach, Güterweg Waldhausen Süd Zufahrten in der Marktgemeinde Waldhausen im Strudengau sowie Güterweg Wipflerberg-Kaiserberg Zufahrt in der Gemeinde Lichtenberg. Die anteiligen Landesmittel belaufen sich hierbei auf rund 93.000 Euro.