Oberösterreich: Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

vonRedaktion International
JULI 13, 2021

In ihrer Sitzung vom 12. Juli 2021 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

Sprache und Kommunikation Die Neurologisch-Linguistische Ambulanz am Konventhospital der Barmherzigen Brüder Linz ist Teil des Instituts für Sinnes- und Sprachneurologie. Die Leistungen dieser wichtigen Einrichtung umfassen insbesondere die Diagnostik und in eingeschränktem Umfang auch die Therapie vorwiegend bei Kindern und Jugendlichen mit Störungen der Sprach- und Kommunikationsentwicklung sowie mit neurogenen Lernstörungen. Der Betrieb der Neurologisch-Linguistischen Ambulanz - Bereich Diagnostik - wird zu je einem Drittel vom Land Oberösterreich, der Österreichischen Gesundheitskasse und dem Oö. Gesundheitsfonds finanziert, die anteiligen Landesmittel für das Jahr 2021 in Höhe von 570.494 Euro - aus Schulförderungsmitteln – wurden in dieser Sitzung freigegeben.

Sicherheit in den eigenen vier Wänden Das Land OÖ fördert mit Mitteln aus dem Wohnbauressort und im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien den Einbau von Alarmanlagen. In dieser Sitzung wurde eine Fördersumme, in diesem Fall einmalige, nicht rückzahlbare Zuschüsse, in der Höhe von 8.209 Euro für neun Ansuchen zur Verfügung gestellt.

Unterstützung im SozialbereichDer Arbeiter-Samariter-Bund Bad Ischl führte im Schuljahr 2019/2020 den Schultransport diverser Schülerinnen und Schüler mit schweren Beeinträchtigungen durch. Die dadurch entstandenen Kosten durch die Beförderung dieser Schüler/innen, werden zum Großteil vom Finanzamt Linz beglichen, die ungedeckten Transportkosten in Höhe von rund 34.000 Euro können aus Mitteln des Referates zur Förderung der Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen übernommen werden.

Umweltschutz und „Appetit auf Gutes“ Zwei Programme für den Umweltschutz erhalten laut Beschluss in dieser Regierungssitzung insgesamt maximal 68.400 Euro. Das betrifft zum einen den OÖ Landesabfallverband mit "ReVital OÖ - Verbesserung des ReVital-Markenauftrittes - Ideenwettbewerb". Gegenstand dieses Wettbewerbes ist die Erstellung eines Konzeptes, wie ein Relaunch des Markenauftrittes zu einer wesentlichen Steigerung der Bekanntheit der Marke "ReVital" in Oberösterreich von derzeit 25 % auf weit über 30 % gelingen kann. Mit dem Ideenwettbewerb ist zu erwarten, ReVital für neue Zielgruppen zu erschließen bzw. bestehende Zielgruppen besser anzusprechen. Der Grundgedanke von ReVital, gebrauchsfähige, geprüfte Waren in die Wiederverwendung zu bringen, wird damit unterstützt.Zum anderen fördert das Land OÖ das Projekt "Koordinierung und Beratung Green Events 2021" des Vereins Klimabündnis Oberösterreich. Green Events sollen dazu beitragen, dass eine nachhaltige Freizeitgestaltung angeboten werden kann. Dabei werden während der gesamten Organisation Umwelt- und Nachhaltigkeitsaspekte berücksichtigt. Green Events achten besonders auf klimafreundliche Mobilität und Ernährung, schonen Ressourcen, vermeiden Abfall und legen großen Wert auf Kommunikation und soziale Teilhabe.Immer mehr Menschen wünschen sich alternative Möglichkeiten der Lebensmittelversorgung und möchten Gesundes sowie umweltschonend einkaufen. Lebensmittelinitiativen wie zum Beispiel Foodcoops und Solidarische Landwirtschaften (kurz SoLaWi), aber auch andere klein strukturierte und regionale Initiativen sind Modelle, bei denen sich Konsument/innen und Produzent/innen zusammenschließen, um aktiv alternative Möglichkeiten in der Lebensmittelversorgung zu etablieren. Ziel ist die Ernährungssouveränität – ökologisches, sozial verträgliches und vor allem selbstbestimmtes Handeln und Konsumieren. Während der Corona-Krise ist die Nachfrage in diesem Bereich enorm gestiegen. Das Land Oberösterreich fördert diese Anliegen und stellt dem Verein Klimabündnis Oberösterreich für das Projekt „Appetit auf Gutes 2021“ einen Beitrag von max. 60.000 Euro zur Verfügung.

Güterwege - die Lebensadern im ländlichen Raum Güterwege sind gerade in den ländlichen Gegenden wichtige Verkehrsadern, sie spielen auch in der Verbindung von Ortsteilen eine große Rolle und sind im landwirtschaftlichen Bereich Garant für die verkehrliche Erschließung der Arbeitsflächen. In dieser Sitzung ermöglicht ein Gesamtbeitrag aus öffentlichen Mitteln in Höhe von 130.600 Euro den Bau des Güterweges Reith Zufahrt Wurm, im Gemeindegebiet von St. Leonhard bei Freistadt, des Güterweges Ober in der Stadtgemeinde Braunau und des Güterweges Wörgersdorf-Verbindung in der Stadtgemeinde Pregarten. Der Landesanteil beträgt dabei insgesamt 91.034 Euro, der übrige Betrag (Güterwege Reith und Ober) setzt sich anhand eines festgelegten Aufteilungsschlüssels aus EU- und Bundesmittel zusammen.