vonRedaktion Salzburg
JÄNNER 31, 2021
Symbolbild
© Stefan Rotter, shutterstock.com
Im Zuge der Identitätsfeststellungen jener 45 Personen, die als Teil des "Schwarzen Blocks" bei der Demonstration "Grenzen Töten" mitmarschierten, konnten zwischenzeitlich die Identitäten von 35 Personen geklärt werden. Dabei handelt es sich großteils um Österreicher, aber auch einige deutsche Staatsangehörige sowie eine französische Staatsbürgerin waren bei dieser Gruppe dabei.
Weiters wird festgehalten, dass es sich bei jenen Personen, die auf Videos auffällig orange bekleidet und mit Helm ausgestattet den Anschein von Sanitätern zu erwecken suchten, nicht um Kräfte einer anerkannten Blaulichtorganisation handelt. Vielmehr waren es Privatpersonen, welche den Demonstrationszug begleiteten. Derart privat tätige "Sanitäter" können und werden von der Polizei aufgrund unklarer Fachkompetenzen nicht für medizinische Belange – nicht zuletzt zum Schutz von Patienten – eingesetzt.
Zur weiteren Versorgung von durch den Pfeffersprayeinsatz beeinträchtigten Personen wurden durch den Behördenleiter bzw. den Einsatzkommandanten gesondert Einsatzkräfte eines Rettungsdienstes angefordert und hinzugezogen. Bis dato sind der Polizei keine verletzten Personen aus dem Kreis der Versammlungsteilnehmer bekannt.
Landespolizeidirektor HR Dr. Edelbert Kohler: "Die Polizei hat die Aufgabe, Demonstrationen nach innen und außen zu schützen und für eine ordnungsgemäße Abwicklung zu sorgen. Wir können und dürfen nicht tolerieren, wenn jene Auflagen ignoriert werden, die der Sicherheit, der öffentlichen Ordnung und vor allem der Gesundheit aller dienen. Kein Verständnis habe ich dafür, wenn die Organisatoren von Demonstrationen gewaltbereite und radikale Personen in ihren Reihen dulden und dann nach - von dieser Gruppe ausgelösten - Eskalationen den "schwarzen Peter" der Polizei zuschieben."
Hintergrund: Bei der eigentlichen Demonstration handelte es sich um großteils friedliche Demonstranten, die allerdings durch eine Gruppe ca. 60 gewaltbereiter Personen aus verschiedenen Nationen, die dem sogenannten "Schwarzen Block" zuzuordnen sind, unterstützt wurden. "Es war klar erkennbar, dass es diese Gruppe von Anfang an auf eine Konfrontation mit der Polizei anlegte und sich nicht an die vorgegebenen Regeln bzw. COVID-Maßnahmen hielt," so Florian Greil, behördlicher Einsatzleiter der Polizei.
Die Polizei hält fest: Wer den Schwarzen Block als Teil seiner Versammlung akzeptiert, akzeptiert auch Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten und antidemokratisches Handeln.
Quelle: LPD Tirol