vonRedaktion Salzburg
OKTOBER 21, 2020
Foto: Land Salzburg/Neumayr/Leopold
Sechs Tagesordnungspunkte behandelt
(LK) Bei den Ausschusssitzungen des Salzburger Landtages heute Vormittag wurden sechs Tagesordnungspunkte behandelt.
Zu Beginn der heutigen Ausschussberatungen trat der Verfassungs-und Verwaltungsausschuss zusammen, um eine Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Salzburger Gemeindesanitätsgesetz 1967 geändert wird, zu behandeln (Top 1). Die Vorlage wurde einstimmig angenommen.
Im Anschluss daran wurde ein Bericht der Landesregierung betreffend den Tätigkeitsbericht des Salzburger Patientinnen-und Patientenentschädigungsfonds für das Jahr 2019 behandelt und einstimmig angenommen (Top 2).
Danach trat der Finanzüberwachungsausschuss zusammen, um einen Bericht der Landesregierung über den Salzburger Gesundheitsfonds (SAGES) betreffend das Jahr 2019 (Top 3) zu debattieren. Der Bericht wurde ebenfalls einstimmig angenommen.
Und ebenfalls der Finanzüberwachungsausschuss behandelte einen Bericht der Landesregierung betreffend den Finanzbericht des Landes Salzburg zum 31. August 2020 (Top 4). Der Bericht wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.
Und der Finanzüberwachungsausschuss behandelte einen weiteren Bericht der Landesregierung über den Stand und die Gebarung des Fonds zur Erhaltung des ländlichen Straßennetzes im Land Salzburg im Jahr 2019 (Top 5). Der Bericht wurde einstimmig angenommen.
Ebenfalls der Finanzüberwachungsausschuss behandelte einen Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Ausnahmen vom Lkw-Wochenend- und Nachtfahrverbot (Top 6). Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
(LK) Heute Nachmittag trat bei den Sitzungen des Salzburger Landtags der Ausschuss für Europa, Integration und regionale Außenpolitik zusammen, um aktuelle europapolitische Themen zu diskutieren. Im Anschluss daran behandelte der Finanzüberwachungsausschuss drei Rechnungshofberichte.
So stand ein Bericht der Reihe Salzburg 2018/10 betreffend „Tätigkeitsbericht 2018“ und „Nachfrageverfahren 2017“ (Top 8) auf der Tagesordnung, danach ein Bericht der Reihe Salzburg 2019/1 betreffend „Psychosoziale Angebote in den Ländern Salzburg und Steiermark“ (Top 9) sowie ein Bericht der Reihe Salzburg 2019/2 betreffend „Ökologisierung Fließgewässer, zweite Sanierungsperiode“ (Top 10). Alle drei Berichte wurden einstimmig zur Kenntnis genommen. Die Ausschussberatungen endeten um 17:28 Uhr.
Quelle: Land Salzburg