vonRedaktion Salzburg
DEZEMBER 13, 2021
Foto: IKM/Dullnigg
MandatarInnen und BürgerInnen werden laufend informiert
Die seriöse Prüfungen der im Budget-Gemeinderat eingebrachten Änderungsanträge laufen seit Donnerstagabend auf Hochtouren. Bürgermeister Georg Willi arbeitet gemeinsam mit Finanzdirektor Martin Rupprechter und den Führungskräften im Rathaus daran, die Konsequenzen der eingebrachten Kürzungen, Streichungen und Verschiebungen klar herauszuarbeiten. Am vergangenen Freitag wurde der Klubobleute-Rat von Bürgermeister Willi einberufen, die Mitglieder wurden über erste Einschätzungen und den weiteren Fahrplan informiert.
Transparenz bei Ergebnissen, Termin am Dienstag
Sobald die Ergebnisse der Prüfungen vorliegen, werden sie allen Fraktionen vorgelegt. Für morgen, Dienstag, ist eine gemeinsame Sitzung mit Finanzdirektor Martin Rupprechter und allen Fraktionen geplant. In diesem Rahmen werden den MandatarInnen die Einzelheiten und Konsequenzen der vorliegenden Änderungsanträge erläutert. „Auch die Öffentlichkeit wird laufend informiert“, sichert Willi weiterhin zu: „Es geht um das Budget und damit um die Gestaltungsmöglichkeiten der nächsten zwei Jahre. Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker haben ein Recht zu erfahren, was mit ihrem Steuergeld passiert.“
„Die eingebrachten Änderungen bedeuten vor allem Kürzungen und Streichungen, sie hängen auch mit bestehenden Verträgen und Förderungen seitens des Bundes zusammen wie zum Beispiel beim Kulturquartier. Die Stadt könnte sich hier, bei Kosten von fünf Millionen Euro, 50 Prozent Förderung vom Bund aus den sogenannten KIP-Mitteln abholen – Voraussetzung ist aber der geplante Baustart im nächsten Jahr. Wir können uns hier keine Verzögerung leisten – sie würde uns Millionen kosten“, erklärt Bürgermeister Willi.
Die Prüfungen der mit den Änderungsanträgen einhergehenden Konsequenzen werden mit Ruhe und Sorgfalt erledigt. Dem Gemeinderat werden sie erst zur Abstimmung vorgelegt, wenn sie beschlussfähig sind. Nach aktuellem Stand ist eine Abstimmung vor Ende dieser Woche nicht möglich, der genaue Termin wird so schnell wie möglich bekannt gegeben.
Quelle: Stadt Innsbruck