vonOTS
APRIL 07, 2023
Foto: HBF/Gunter Pusch
Parlamentarische Bundesheerkommission legt Tätigkeitsbericht 2022 vor
Am 3. April 2023 legte die Parlamentarische Bundesheerkommission den Tätigkeitsbericht 2022 vor. Die Kommission beantwortete die im Berichtsjahr vorgebrachten Anfragen, prüfte alle eingebrachten Beschwerden und Anbringen, leitete 182 Beschwerdeverfahren, führte Prüfbesuche vor Ort durch, stellte Mängel und Übelstände im militärischen Dienstbereich in enger Zusammenarbeit mit der Bundesministerin für Landesverteidigung, Klaudia Tanner und den beratenden Organen ab und präsentierte Vorschläge für Verbesserungen im Dienstbetrieb sowie in der Ausbildung.
„Ich bin sehr froh über die Tätigkeiten der Parlamentarischen Bundesheerkommission, welche Beschwerden von Soldatinnen und Soldaten oder wehrpflichtigen Personen entgegennimmt und prüft. So konnten auch im Jahr 2022 gemeinsam mit dem Ressort Probleme mit eingebrachten Beschwerden rasch und für die Beschwerdeführenden zufriedenstellend gelöst werden. Der Einsatz der Kommission ist für uns als Ressort sehr wichtig und trägt jedenfalls zur Verbesserung des Betriebsklimas bei. Wir werden auch in Zukunft die Beschwerden von Angehörigen des Bundesheeres sowie daraus resultierende Optimierungs- bzw. Lösungsvorschläge der Parlamentarischen Bundesheerkommission sehr ernst nehmen“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
Die Parlamentarische Bundesheerkommission leitete 2022 insgesamt 182 Beschwerdeverfahren ein; im Jahr 2021 waren es noch 284. Die Beschwerdegründe bezogen sich im Wesentlichen auf Angelegenheiten des Ausbildungs- und Dienstbetriebes, Personalangelegenheiten sowie auf Ausrüstungsmängel. Im Berichtsjahr wurden elf amtswegige Prüfverfahren beschlossen. Dabei wurden behauptete Mängel und Missstände im militärischen Dienstbereich untersucht, unter anderem unangebrachte Ausdrucksweisen, Mängel bei der Unterbringung bzw. der Infrastruktur, organisatorische Mängel oder nicht einsichtige Gestaltung dienstlicher Maßnahmen.
Die Parlamentarische Bundesheerkommission bearbeitet gemeldete Beschwerden und führt auch Prüfbesuche durch. 2022 besuchten die Kommissionsmitglieder im Rahmen ihrer Überprüfungen das Auslandskontingent in Bosnien und Herzegowina; im Inland wurden das Panzerbataillon 14 in Wels, die Kaderanwärterausbildung 1 in Gratkorn sowie das Jägerbataillon 24 in Lienz besucht. Jedes Jahr präsentiert die Kommission einen Bericht über ihre Prüftätigkeit und Empfehlungen im abgelaufenen Jahr; dieser wird dann dem Nationalrat vorgelegt. Die Parlamentarische Bundesheerkommission ist bereits seit 1956 tätig.
Quelle: OTS