Vorarlberg: Bundesrat informierte sich in Vorarlberg über Initiativen und Projekte der Landespolitik

vonRedaktion International
MAI 23, 2022

LTP Sonderegger begrüßte Bundesrats-Delegation im Landtag

Bregenz (VLK) – Im Rahmen des Formats „Bundesrat im Bundesland“ war heute (23. Mai) Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs mit einer Delegation in Vorarlberg zu Gast. Landtagspräsident Harald Sonderegger begrüßte im Beisein mehrerer Klubobleute die rund 20 Bundesrätinnen und Bundesräte in den Räumlichkeiten des Landtags. Inhalte des Arbeitsgespräches waren aktuelle Initiativen und Projekte der Landespolitik, die von Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink, Landesrätin Katharina Wiesflecker und Landesrat Gantner präsentiert wurden

Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs brachte ihre Freude zum Ausdruck, dass der Bundesrat in „ihrem Bundesland“ zu Gast ist und ein solch unmittelbarer Austausch stattfinden kann: „Es ist für die Bundesrätinnen und Bundesräte höchst interessant, vor Ort und von den verantwortlichen Personen über die föderalen Projekte zu erfahren. Die Erkenntnisse werden wir mit nach Wien nehmen und in unsere parlamentarische Arbeit einfließen lassen.“

Landtagspräsident Sonderegger betonte die Wichtigkeit, dass sich der Bundesrat vor Ort und aus erster Hand informiert: „Politik bedeutet, da zu sein für die Menschen und aufzunehmen, was sie brauchen, was sie sagen wollen. Unseren Bundesrätinnen und Bundesräten kommt sozusagen als ,Verbindungsfrau bzw. Verbindungsmann‘‚ die Verantwortung zu, die Anliegen der Vorarlberger Bevölkerung in Wien zu vertreten.“ Der Landtagspräsident bekräftigte einmal mehr das Bekenntnis zum Bundesrat: „Vorarlberg steht voll und ganz hinter der Länderkammer.“

Drei Mitglieder der Landesregierung gaben Inputs und standen den Bundesrätinnen und Bundesräten für Fragen zur Verfügung.
• Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink informierte u.a. über das neue Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz, den aktuellen Lehrpersonen-Bedarf und das Regional University Network (bzw. die FHV als Teil dieses Netzwerks).
• Landesrätin Katharina Wiesflecker ging in ihrem Vortrag insbesondere auf den Sozialfonds des Landes und die Gleichstellung von Frauen und Männern ein.
• Landesrat Christian Gantner sprach über die Strategien in den Bereichen Landwirtschaft (insbesondere bezüglich Regionalität) und Tourismus (v.a. betreffend Gastfreundlichkeit und Nachhaltigkeit). Weiters skizzierte er die Bestrebungen zum Blackout-Plan des Landes.