Coronavirus - Krise bewältigen - Land Kärnten schnürt 400 Mio. Euro Investitionspaket

vonRedaktion International
MÄRZ 19, 2021

Aktuelle Stunde im Kärntner Landtag: Kärnten aus der Krise investieren –– 400 Mio. Euro-Paket des Landes für Investitionen in Arbeitsmarkt, Infrastruktur, Digitalisierung, Bildung und Mobilität – LHStvin Schaunig, LR Schuschnig: 1,3 Milliarden Gesamtinvestition der öffentlichen Hand führen Land gemeinschaftlich aus der Krise

Klagenfurt (LPD). Im Rahmen der aktuellen Stunde des Kärntner Landtages wurden heute unter dem Titel „Kärnten aus der Krise investieren“, die aktuelle wirtschaftliche Lage des Landes, der Arbeitsmarkt und die Notwendigkeiten, um das Land aus der Krise zu führen, beleuchtet. Das Land Kärnten hat im Landesvoranschlag 2021 ein Investitionspaket in Höhe von 400 Mio. Euro geschnürt, um antizyklische Investitionen zur Belebung der Wirtschaft, zur Unterstützung von Betrieben, zur Sicherung von Arbeitsplätzen und des heimischen Gesundheitssystems zu ermöglichen.

Dass die Bewältigung der Krise „nur gemeinschaftlich möglich ist und es einen Schulterschluss braucht“, strich LHStvin Gaby Schaunig hervor. Sie verwies darauf, dass es sowohl in der Regierung als auch im Landtag einen breiten Konsens für den Budgetweg Kärntens gegeben habe. Dieser Weg beinhalte eine moderate Neuverschuldung, „um alle jene Kärntnerinnen und Kärntner bestmöglich unterstützen zu können, die diese Unterstützung jetzt brauchen“. Schaunig nannte unter anderem das Arbeitsmarktpaket im Umfang von 70 Millionen Euro, den KWF-Stabilisierungsfonds um 30 Millionen Euro, den Ausbau der Technologieparks, die Renovierung von Schulen, die Förderung von Wohnhaussanierungen im Sinne der Nachhaltigkeit, Bauprojekte im Bereich der Kultur, des Sports, der Breitbandinfrastruktur. Insgesamt sind von der öffentlichen Hand im heurigen Jahr Bauinvestitionen von 1,3 Milliarden Euro geplant.

Gemeinsames Ziel, so die Landeshauptmannstellvertreterin, müsse sein, dafür zu sorgen, dass Kärnten „nach Bewältigung der Gesundheitskrise bestmöglich aufgestellt ist für den technischen Wandel. Und wir müssen Vorsorge treffen, dass all jene Menschen, die von diesem Wandel nicht profitieren können, keinesfalls alleine gelassen werden.“

LR Sebastian Schuschnig verwies in seinem Statement im Hohen Haus auf die massiven weltweiten Auswirkungen der Pandemie. „Die Krise hat einen Wachstumskrater hinterlassen, nicht nur in Kärnten, sondern weltweit. Und es ist ein fiskalpolitischer Kraftakt in Österreich sowie in Kärnten notwendig, die Wirtschaft, die Unternehmer, die Arbeitnehmer durch diese Krise zu bringen“, so Schuschnig, der zugleich betonte, dass Österreich mit seinen Hilfspaketen im Spitzenfeld Europas liege. Viele Unternehmer hätten laut Schuschnig trotzdem große Sorgen, wenig Planungssicherheit und vor allem der Tourismus sei schwer gebeutelt.

„Es ist zum einen unerlässlich: Die Infektionszahlen müssen sinken, dann wird es Öffnungen geben. Die Inzidenzen zeigen uns die Dynamik und sind als Warnsystem zu sehen. Zum anderen brauchen wir Perspektiven – für die Unternehmer, für die Arbeitnehmer, für das Land selbst“, hielt Schuschnig fest. Die Krise habe in den Bereichen Digitalisierung, Flexibilisierung im Job, Mobilität und Regionalität einen Umbruch herbeigeführt, der sich schon vor der Krise angekündigt hat. „Im Kampf gegen die Krise, im Kampf um jeden Unternehmer, um jeden Arbeitsplatz, haben wir daher ein 400-Mio-Euro-Paket in der Regierung geschnürt, um genau in diese Bereiche zu investieren: Digitalisierung, Infrastruktur, Bildung und Mobilität. Jedes Investitionspaket ist zugleich auch ein Konjunkturpaket, weil die Investitionen ein Vielfaches an Wertschöpfung erzeugen, die wir gerade jetzt dringend brauchen, um gemeinsam gestärkt aus dieser Krise hervorzugehen“, so Schuschnig.

So werde es 2021 erstmals ein Budget von über 51,5 Millionen Euro für den Straßenwege- und Brückenbau in Kärnten geben, wo Investitionen mit dieser Summe eine regionale Wertschöpfung von über 100 Mio. Euro auslösen und durch das Bestbieterprinzip die regionalen Unternehmen profitieren. Die Investitionen in den öffentlichen Verkehr - dessen Angebot alleine im Bahnverkehr um 56 % ausgeweitet werden konnte – und in grünen Wasserstoff würden nicht nur die Infrastruktur im Land stärken, sondern sich auch nachhaltig im Sinne künftiger Generationen auf die Klimabilanz auswirken. „Der Weg aus der Krise wird funktionieren, wenn wir ihn gemeinschaftlich gehen“, fasste Schuschnig zusammen.