vonRedaktion Salzburg
AUGUST 20, 2020
Kärnten
LHStv.in. Prettner beruft Koordinationsgremium ein – Grenzmanagement mit Polizei, Bezirksbehörde und Bundesheer abgestimmt – Bund ist einheitliche Vorgaben für verstärkte Kontrollen schuldig geblieben
Klagenfurt (LPD). LHStv.in. Beate Prettner hat nach den Forderungen des Bundes, die Grenzkontrollen zu Italien und Slowenien zu verstärken, heute, Mittwoch, das Koordinationsgremium des Landes einberufen. In der Sitzung ist die Festlegung der verstärkten Kontrollen erfolgt sowie der voraussichtliche zusätzliche Personalbedarf festgelegt worden. Die Bezirksbehörden müssen die entsprechenden Anträge für zusätzliches Assistenzpersonal rasch stellen.
„Der Bund ist in seinen Forderungen sehr vage geblieben, es wurde die Begrifflichkeit „verstärkte Kontrollen“, nicht genau definiert. Deshalb haben wir heute im Koordinationsgremium das Grenzmanagement für Kärnten festgelegt“, berichtet Prettner nach der Sitzung.
Dementsprechend werde Kärnten 51 Polizeibeamte und laut erster Einschätzung 80 Soldaten für den zusätzlichen Kontrollaufwand an den Grenzen anfordern. Derzeit stehen 45 Soldaten an den Grenzen, die die 112 Polizeibeamten bei den Einreisekontrollen unterstützten. Die zusätzlichen Soldaten können laut Prettner erst im Laufe der nächsten Woche vollständig zu Verfügung stehen, weil sie geschult werden müssen und auch entsprechende Unterkünfte bereitgestellt werden müssen.
„Außerdem haben wir das Ausmaß der Kontrollen festgelegt mit einem Fokus auf das kommende Wochenende und heimkehrenden Österreichern, die aus Risikoländern rück reisen. Sie werden genau kontrolliert, über Quarantäne und Testpflicht informiert und es gibt Gesundheitschecks“, informiert Prettner. An den drei Hauptverkehrssträngen, die nach Kärnten führen, wird eine 24-Stunden-Kontrolle eingesetzt, von Freitag 6 Uhr, bis Montag 6 Uhr, danach erfolgen die Kontrollen wie schon bisher, bis das zusätzliche Personal vollständig zur Verfügung steht. Gemeint sind die Übergänge Thörl-Maglern, Karawankentunnel und der Loiblpass.
An den anderen Grenzübergängen, wie in Grablach, in Lavamünd und am Seeberg sowie am Wurzenpass wird mit den bestehenden Bundesheerkontingenten und der Polizei weiter kontrolliert wie bisher und ab Montag könne an diesen Übergängen zusätzliches Personal unterstützen. Im Gleichklang mit den Polizeikontrollen wird es in weiterer Folge den größeren Übergängen nach Slowenien eine 24-Stunde-Kontrolle geben. Eine Sondersituation herrscht am Wurzenpass, wo nach slowenischem Recht nur slowenische und österreichische Staatsbürger die Grenzen überqueren dürfen. „Nächste Woche werden wir unsere verstärkten Kontrollen im Koordinationsgremium evaluieren“, so Prettner.
Quelle: Land Kärnten