vonRedaktion Salzburg
JUNI 21, 2023
Wien
Demokratie-Stadtrat Jürgen Czernohorszky kündigt neuen Demokratie-Hub an
Die Stadt Wien wird sich als Europäische Demokratiehauptstadt („European Capital of Democracy“ - ECoD) bewerben. Das hat Jürgen Czernohorszky, Stadtrat für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal, am Dienstag im Wiener Gemeinderat angekündigt. Die Initiative „Europäische Hauptstadt der Demokratie“ ist ein internationales Städtenetzwerk, das sich der Stärkung der europäischen Demokratie verschrieben hat. Als erste Stadt hält derzeit Barcelona diesen Titel.
„Ich bin überzeugt davon, dass mehr Demokratie die Antwort auf die vielen Herausforderungen unserer Zeit ist. Die Einbindung möglichst vieler Menschen in politische Entscheidungsprozesse ist wesentlich für politischen Fortschritt, Gerechtigkeit und ein gutes Zusammenleben“, betonte Czernohorszky. „Gerade auf der kommunalen Ebene, im direkten Wohn- und Lebensumfeld, wird laufend über den Alltag der Menschen entschieden. Ob bei der Gestaltung des öffentlichen Raums, Projekten zu Integration oder im Klimaschutz: All das betrifft die Menschen direkt und muss daher von ihnen mitbestimmt werden“, so Czernohorszky.
Neue Initiativen zum Ausbau von Beteiligungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten
Der Schwerpunkt der Bewerbung liegt daher auf dem Ausbau der Beteiligungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger. Zudem sollen erfolgreiche Wiener Projekte wie das „Wiener Klimateam“ oder die „Kinder- und Jugendmillion“ international vor den Vorhang geholt werden.
„Wir wollen in den Chor jener Städte einstimmen, die gemeinsam mit der Zivilgesellschaft und den Bürgerinnen und Bürgern die Demokratie stärken und als Katalysator für demokratische Entwicklung wirken. Wir wollen einen Raum schaffen, in dem die Bürgerinnen und Bürger Europas zusammenkommen, sich engagieren, neue Formen der Demokratie in Aktion erleben und sich von Wien inspirieren lassen“, so Czernohorszky.
Als erste Initiative im Rahmen der Bewerbung nannte Czernohorszky den Aufbau einer zentralen Anlauf-, Koordinierungs- und Vernetzungsstelle – einen sogenannten „Hub“ – für Demokratie und Beteiligung. „Wir haben in Wien viel Erfahrung und mehrfach ausgezeichnete Best-Practice-Beispiele im Bereich der Partizipation. Aber neue Herausforderungen brauchen auch neue Strategien. Ich möchte daher mit dem Demokratie-Hub einen Ort kreieren, an dem wir vorhandene Kompetenzen vernetzen, aber auch die Zukunft der Demokratie in Wien weiterdenken und weiterentwickeln“, so Czernohorszky.
Den Anstoß dazu hat der Demokratiestadtrat bei der Enquete „Wiener Demokratie im Wandel?!“ mit Expert*innen und Vertreter*innen von Parteien und NGOs am 5. Juni 2023 gegeben. Die dort formulierten Empfehlungen dienen nun als Richtschnur für den Ausbau der Demokratie in Wien. Einen Rückblick auf die Enquete finden Sie unter https://shorturl.at/EF126
Durch die Bewerbung als Europäische Demokratiehauptstadt wird Wien Mitglied des internationalen ECoD-Netzwerks und profitiert von dem Erfahrungsaustausch über die Stadtgrenzen hinweg und der Zusammenarbeit mit dem Netzwerk. Mehr Infos dazu gibt es unter https://capitalofdemocracy.eu/
Quelle: Stadt Wien