vonSarah Gillhofer
NOVEMBER 07, 2022
Symbolbild
© Stefan Rotter, shutterstock.com
Montagfrüh, 7. November 2022, kam es knapp eine Stunde lang zu Straßenblockaden am Opernring in Graz. Drei Aktivisten hatten dort sämtliche Fahrbahnen blockiert. Es kam zu mehreren Anzeigen.
Gegen 08.00 Uhr langten am Notruf der Polizei Hinweise ein, dass drei Aktivisten die Fahrbahnen am Opernring (Höhe Eisernes Tor) im morgendlichen Frühverkehr blockieren. Vor Ort stellten Polizisten zwei Männer und eine Frau auf den drei Fahrbahnen sitzend fest. Dabei hatten die beiden Männer auch versucht, ihre Handflächen mit Superkleber an die Fahrbahn zu kleben. Dies gelang aufgrund der nassen Fahrbahn nur zum Teil. Alle Personen trugen Warnwesten. Zudem führten sie Transparente mit Forderungen zum Thema Klimaschutz mit sich.
Nicht angezeigte Versammlung aufgelöst
Aufgrund des schnell einsetzenden Staus im Morgenverkehr sorgten mehrere Streifen der Grazer Polizei rasch für Umleitungen bzw. Verkehrsleitmaßnahmen. Die Ersterhebungen ergaben zudem, dass die Versammlung zuvor nicht – wie gesetzlich vorgesehen – angezeigt worden war. Ein hinzugerufener Jurist der örtlichen Sicherheitsbehörde (SVA) verschaffte sich in der Folge ein Bild vor Ort und löste die Versammlung formell gegen 08.45 Uhr auf. Den Aufforderungen, die Fahrbahn freiwillig zu verlassen, kamen die drei Aktivisten nicht nach. Sie leisteten passiven Widerstand. Polizisten trugen die drei Personen schließlich durch Anwendung von Körperkraft von der Straße weg. Verletzt wurde niemand.
Die beiden Männer und die Frau wurden schließlich für den Zweck einer Identitätsfeststellung zu einer Polizeiinspektion gebracht. Alle drei Personen werden wegen zahlreichen Verwaltungsübertretungen, unter anderem nach der Straßenverkehrsordnung und dem Versammlungsgesetz, angezeigt. Die Straßensperren konnten gegen 08.55 Uhr wieder aufgehoben werden.
Quelle: LPD Steiermark