vonRedaktion Salzburg
FEBRUAR 15, 2021
Polizeiauto - Symbolbild
© SG, regionews.at
Am frühen Nachmittag des 14. Februar 2021 trafen sich an die 40 Personen im Bereich des Mozartplatzes in der Salzburger Altstadt, um in Form eines gemeinsamen Spazierganges öffentlich zu demonstrieren. Die Landespolizeidirektion Salzburg befand sich mit den Vertretern der Versammlungsbehörde sowie einer angemessenen Anzahl an uniformierten und zivilen Kräften im Einsatz. Aus den Erfahrungen der letzten Wochen, dahingehenden Ankündigungen im Internet und der Situation vor Ort wertete die Versammlungsbehörde das Zusammenkommen dieser Personen und den angekündigten Spaziergang als Versammlung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. Auf Basis des Versammlungsgesetzes und der Covid19-Maßnahmenverordungen wurden die Teilnehmer daher vor ihrem Abmarsch, mittels mehrfacher Megafondurchsagen durch die Polizei, darauf aufmerksam gemacht, dass es sich bei diesem Spaziergang um eine nicht angezeigte Versammlung handle. Sohin seien gemäß Covid19-Maßnahmenverordnungen ein enganliegender Mund-Nasen-Schutz zu tragen und zugleich der geltende Mindestabstand einzuhalten.
Ergänzend dazu nahmen Kommunikationsteams der Polizei persönlich Kontakt mit den Teilnehmern auf, versuchten das Bewusstsein für die gesundheitspolizeilichen Maßnahmen zu bilden und untermauerten dies durch das Verteilen von Informationsblättern, auf welchen die geltenden gesetzlichen Regelungen dargelegt und die Sanktionen für deren Missachtung angeführt waren. Die Menge begann kurz nach 14.00 Uhr sich selbständig in Richtung Salzach in Bewegung zu setzen. In der Zwischenzeit wuchs die Anzahl der Teilnehmer auf ungefähr 130 Personen an, wobei die Abstandsregeln zum Großteil eingehalten und ein Mund-Nasen-Schutz getragen wurde. Die Menge bewegte sich, unter vereinzelter Verwendung von Tragschildern, Flaggen und Pfeifen, vom Mozartplatz, über den Mozartsteg zum Giselakai und von dort Richtung Nonntalerbrücke.
Nach einer Polizeikontrolle einzelner Teilnehmer bewegte sich die Versammlung, nach dem Überqueren der Nonntalerbrücke, am Rudolfskai zur Staatsbrücke. Diese überquerten sie und bewegten sich am Giselakai in Richtung Marko-Feingold-Steg, querten dort die Salzach und gingen neuerlich zum Rudolfskai. Nach dem abermaligen Überqueren der Staatsbrücke gingen die Teilnehmer am Giselakai bis zur Nonntalerbrücke. Nach dem dortigen Wechsel auf die andere Salzachseite gingen die Teilnehmer entlang der Salzach zum Mozartsteg und schließlich zum Mozartplatz zurück, wo die Versammlung gegen 15.30 Uhr beendet wurde. Am Ende befanden sich nur mehr an die 60 Teilnehmer in der Versammlung.
Aufgrund der konsequenten Polizeikontrollen verwendete der Großteil der Teilnehmer auf der Marschroute einen Mund-Nasen-Schutz und hielt den vorgeschriebenen Abstand ein. Aus den Kontrollen der Polizei resultierten letztlich mindestens 18 Anzeigen nach den Covid19-Maßnahmenverordnungen. Das Einschreiten der Polizei verlief ohne Festnahmen oder strafrechtliche Anzeigen.
Quelle: LPD Salzburg