Salzburg: Dialog auf breiter Basis für Landesentwicklungsprogramm

vonRedaktion Salzburg
DEZEMBER 07, 2021

Gemeinden und Regionen planen an Salzburgs Zukunft mit

(LK) Derzeit wird der Entwurf zum neuen Landesentwicklungsprogramm (LEP) und somit die Grundlagen für die Raumplanung und Bodenpolitik für die kommenden 15 Jahre diskutiert. „Dazu hören wir alle Gemeinden und Regionen, denn sie sind die entscheidenden Partner, dort wirken sich Änderungen sichtbar und spürbar aus. Sie wirken aktiv mit“, betont Landesrat Josef Schwaiger nach bereits drei mehrstündigen Informationsveranstaltungen.

Mit mehr als 250 Vertretern aus der Gemeindepolitik und der Regionalverbände diskutieren Landesrat Josef Schwaiger und Fachleute der Raumplanung aktuell über die Vorhaben und informieren umfangreich über die Inhalte und die künftige Ausrichtung des neuen LEP. Noch bis 25. Jänner läuft das Hörungsverfahren, das von der Landesregierung beschlossen wird. „Damit hat das Land ein neues verbindliches Planungswerkzeug“, so Landesrat Josef Schwaiger.

Umfassende Information

Insgesamt vier Online-Workshops finden dieser Tage statt, zu denen Gemeinden und Regionalverbände eingeladen sind. „Die breite Information und die Einbindung der Entscheidungsträger im Land zum neuen Landesentwicklungsprogramm ist mir sehr wichtig, nur so können alle Aspekte ausreichend diskutiert werden“ sagt Landesrat Schwaiger und berichtet zu den ersten Erfahrungen aus den Workshops: „Grundsätzlich findet das vorgelegte Programm breite Zustimmung, noch zu diskutierende Punkte sind Bebauungsdichten, die Vertragsraumordnung und der Bereich Energie.“

Gemeindeverband unterstützt breite Diskussion

Das Landes-Medienzentrum (LMZ) hat dazu mit Gemeindebundpräsident und St. Johanns Bürgermeister Günther Mitterer gesprochen.

LMZ: Salzburg in 15 Jahren. Wohin soll sich das Land aus Sicht der Gemeinden entwickeln?

Mitterer: Wir sind ja bereits auf einem sehr guten Weg. Unseren hohen Lebenstand zu halten ist daher ein ganz wichtiges Ziel. Jedenfalls ist der öffentliche Nahverkehr noch weiter auszubauen, nur so werden wir unserer Klimaziele schaffen.

LMZ: Welche Themen sind am dringendsten?

Mitterer: Leistbares Wohnen, Verkehr und Mobilität. Hier greifen Gemeinde-, Regional- und Landesinteressen ineinander. Es geht nur gemeinsam. Hier ein gemeinsames Programm zu entwickeln, ist eine große Herausforderung, um nicht zu sagen eine richtige Kunst.

LMZ: Windkraft gilt als Schlüssel zur Energiewende. Wie kann die Standortfrage sinnvoll gelöst werden?

Mitterer: Korridore festzulegen, die grundsätzlich dafür geeignet sind, halte ich für einen guten Ansatz. Da ist schon viel Expertenwissen eingeflossen. Die Gemeinden haben dadurch mehr Verlässlichkeit und können in den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern treten. Das kann die Verfahren deutlich abkürzen.

Alle können mitreden

Jede und jeder kann sich beim Landesentwicklungsprogramm einbringen. Der Entwurf steht unter der Landes-Website unter www.salzburg.gv.at/lep-neu bereit. Er enthält Ziele, raumbezogene Planfestlegungen und Richtlinien für die weiteren Planungen im Land, aber auch für die Regionen und insbesondere die Gemeinden.