vonRedaktion International
MÄRZ 02, 2023
Foto: Nicolas Bleck
Die Geschäftsstelle für Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung soll in Zukunft magistratsintern zur Kompetenzstelle werden.
Was im Herbst 2011 mit der Online-Befragung „Meine Stadt. Meine Meinung.“ als partizipatives Pilotprojekt begann, führte 2019 schließlich zur Gründung einer eigenen Geschäftsstelle für BürgerInnenbeteiligung. Diese hat seit einem Monat eine neue Leitung. „Der Innsbrucker Weg“, erklärt Referent Lukas Weiss, MSc, „setzt in Zukunft auf fünf Schwerpunkte: Mitreden, Mithelfen, Mitplanen, Mitbestimmen und Mitgestalten.“
Die Beteiligungsmöglichkeiten reichen von der klassischen Bürgermeldung über Einbringen von Ideen und Standpunkten, etwa bei Workshops und runden Tischen oder aktives Mitplanen beispielsweise bei Platzneugestaltungen. BürgerInnen können sich auch im Rahmen der gesetzlichen Beteiligungsmöglichkeiten, über Petition, Bürgerinitiative oder Volksbefragung, einbringen oder sich freiwillig engagieren, zum Beispiel in den Stadtteilzentren. Durch das Engagement ihrer BewohnerInnen wird die Stadt zum Gemeinschaftswerk.
Transparenz als Grundvoraussetzung
„Qualitätsvolle und faktenbasierte Information ist das Um und Auf, die Grundlage, dass sich BürgerInnen effektiv einbringen können“, erklärt Weiss und ergänzt: „Nur wer gut informiert ist, kann sich auch wertvoll beteiligen.“
In den letzten Jahren wurden einige erfolgreiche auch preisgekrönte Beteiligungsprojekte realisiert. Beim Projekt cool-INN, dem Park bei der Messe, können InnsbruckerInnen bereits das Ergebnis gelungener BürgerInnenbeteiligung genießen. Derzeit läuft der Beteiligungsprozess COOLYMP zur Neugestaltung des DDr. Alois-Lugger-Platzes. Wer sich bei der Gestaltung des Platzes einbringen will, kann sich auf ibkinfo.at/coolymp informieren.
„Innsbruck will beim Thema BürgerInnenbeteiligung ganz vorne dabei sein“, bekräftigt Weiss: „Das heißt sich mit vergangenen Beteiligungsprozessen auseinanderzusetzen, daraus zu lernen, aber auch neue Formate zu entwickeln, wie zum Beispiel den Ausbau der digitalen Beteiligungsmöglichkeiten.“
Zu beiderseitigem Vorteil
Als Kompetenzstelle für BürgerInnenbeteiligung versteht sich die Geschäftsstelle auch amtsintern als Anlaufstelle für alle Fragen rund um das Thema, nach außen ist sie Schnittstelle zwischen BürgerInnen, Stadtpolitik, Verwaltung und städtischen Organisationen.
Während eines Beteiligungsprozesses profitieren von dieser Kompetenz alle, sowohl der Magistrat und seine MitarbeiterInnen als auch die BürgerInnen. Einerseits beantwortet sie das für ein gelebtes Miteinander essenzielle Bedürfnis der BürgerInnen, gehört zu werden. Andererseits ermöglicht sie Stadtverwaltung und -politik, auf die Expertise der Betroffenen direkt zuzugreifen – schließlich sind sie die ExpertInnen, wenn es um ihre Stadt geht. UI
Quelle: Stadt Innsbruck