vonRedaktion Salzburg
DEZEMBER 16, 2020
Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Jantzen
Bundesrat feiert 100 Jahre / Zweikammersystem sichert demokratische Qualität
(LK) Den 100. Geburtstag begeht der Bundesrat in diesem Jahr. Mit Andrea Eder-Gitschthaler als Präsidentin an der Spitze und Brigitta Pallauf als Vorsitzende in der Landtagspräsidentenkonferenz hat die Vertretung der Länderinteressen im Jubiläumsjahr einen deutlichen Salzburger Einschlag: „Demokratie gibt es nur mit einem starken Parlament. Der Bundesrat ist eine wesentliche Ressource, die wir dafür brauchen“, machte Pallauf bei einer Festveranstaltung in Wien deutlich.
Für Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf reicht die Rolle des Bundesrats über das Innerstaatliche hinaus: „Ohne zweite Kammern in Europa gäbe es das Subsidiaritätsprüfungsverfahren des Lissabon-Vertrags nur auf dem Papier.“ Unter den zehn am stärksten in diesem Verfahren beteiligten EU-Mitgliedstaaten haben acht eine zweite Kammer. „Von diesen kommen 87 Prozent der nationalen Stellungnahmen ihrer Mitgliedstaaten“, so Pallauf. Geprüft wird dabei, ob die Länder Aufgaben besser lösen können als staatliche oder EU-Institutionen.
Elternhaus für die Kinder der Demokratie
Die Landtagspräsidentin sieht die parlamentarische Arbeit als prägend für unsere Gesellschaft und als Garant gegen illiberale Tendenzen: „Vertrauen und Verantwortung sind die Kinder der Demokratie. Ihr Elternhaus ist das Parlament. Es geht um die Verteilung der Macht auf mehrere sich kontrollierende Organe“, so Pallauf.
Das Buch zum Bundesrats-Jubiläum
Zum Geburtstag der Länderkammer ist das Buch „100 Jahre Bundesrat: Eine solide Säule der Republik“ erschienen. Von Landtagspräsidentin Pallauf stammt der Salzburg-Teil.
Quelle: Land Salzburg