Wien: Einsatzteam der Stadt Wien räumt unangemeldete Betriebsstätte mit 1.000 E-Scootern

vonRedaktion Salzburg
FEBRUAR 08, 2024

Das Einsatzteam der Stadt Wien unter Leitung der Gruppe Sofortmaßnahmen hat heute Donnerstag im Auftrag des Wiener Bürgermeisters gemeinsam mit mehreren Dienststellen eine nicht genehmigte E-Scooter-Betriebsstätte geräumt. Trotz wiederholter behördlicher Aufforderungen zur Erlangung einer ordnungsgemäßen Betriebsanlagengenehmigung hatte der Betreiber dieser nicht Folge geleistet. In einer koordinierten Aktion mit dem Magistratischen Bezirksamt sowie den Magistratsabteilungen 6, 36,48 und 59 wurde deshalb die Entfernung von rund 1.000 E-Scootern veranlasst. Zusätzlich wurde eine mobile Büroeinheit vor Ort eingesetzt, um die administrativen Aufgaben zu erledigen.

Bürgermeister Michael Ludwig, der die Aktion beauftragt hat, kündigt weitere Maßnahmen an und betont: "Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Betriebsstätten nicht nur den rechtlichen Vorgaben entsprechen, sondern auch den Sicherheitsstandards gerecht werden. Andernfalls besteht auch die Gefahr, dass Menschen zu Schaden kommen können. Ich werde zudem sorgfältig prüfen lassen, wie die Situation bezüglich E-Scootern in unserer Stadt in Zukunft gestaltet werden kann."

Walter Hillerer, Leiter des Einsatzteams der Stadt Wien, äußerte sich wie folgt: "Die heutige Aktion ist eine klare Botschaft an alle, die versuchen, geltende Regeln zu umgehen. Wir werden mit voller Härte des Gesetzes gegen solche Verstöße vorgehen und auch künftig drastische Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen."