Niederösterreich: Empfang anlässlich des 73. Österreichischen Städtetages

vonRedaktion Salzburg
JUNI 07, 2024

LH Mikl-Leitner: Bürgermeisterinnen und Bürgermeister vereint ihr bestmögliches Tun und Handeln für ihre Städte und Gemeinden

Am gestrigen Mittwochabend nahmen zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Bundes-, Landes-, Stadt- und Kommunalpolitik am Empfang im Rahmen des 73. Österreichischen Städtetages in den Wiener Neustädter Kasematten teil, darunter Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bürgermeister und Städtebundpräsident Michael Ludwig, Bürgermeister und „Hausherr“ Klaus Schneeberger sowie die Bundesminister Karoline Edtstadler und Gerhard Karner.

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betonte dabei „das gute Miteinander zwischen Gemeinden, Land, Bund und Europäischer Ebene“. Bestes Beispiel sei das aktuell präsentierte Gemeindepaket des Bundes zur Stabilisierung der Gemeindefinanzen in Höhe von einer Milliarde Euro.

In Richtung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister betonte die Landeshauptfrau, sie alle vereine ihr „bestmögliches Tun und Handeln für ihre Städte und Gemeinden“. Deshalb pflege sie persönlich einen engen Austausch mit allen 573 Gemeinden in Niederösterreich und „es ist für mich eine Selbstverständlichkeit, Verantwortung und Freude, Zukunftsprojekte gemeinsam umzusetzen.“ Genau das mache Demokratie aus: „Aufeinander zugehen, diskutieren, gemeinsame Lösungen finden und gemeinsam entscheiden“, so Mikl-Leitner, die sich abschließend in Zukunft mehr Wertschätzung in der Politik, vor allem aber auch gegenüber der Politik wünschte.

Michael Ludwig, Österreichischer Städtebundpräsident und Bürgermeister der Stadt Wien, bezeichnete die Gemeinden als „Keimzellen der Demokratie“. Deshalb sei das neue Gemeindepaket zur finanziellen Unterstützung gut, aber nur ein erster Schritt. „Wir brauchen eine strukturelle Erleichterung für die finanzielle Situation der Gemeinden, eine Veränderung des vertikalen Verteilungsschlüssels zwischen Bund, Ländern und Gemeinden“, so Ludwig. Dies sei ein gemeinsames Interesse, um die Daseinsvorsorge auch in Zukunft zu gewährleisten.

Wiener Neustadts Bürgermeister Klaus Schneeberger unterstrich ebenfalls das starke Miteinander auf allen politischen Ebenen – dafür sei gerade der Ort des gestrigen Empfangs, die Kasematten, das beste Beispiel. „Das ist das Ergebnis der Landesausstellung 2019, wo wir die Kasematten, ein Gebäude aus dem 12. Jahrhundert, mit Unterstützung des Landes revitalisiert haben.“ Heute seien die Kasematten eine tolle Event-Location und das zeige, „die Zusammenarbeit zwischen Wiener Neustadt, unseren umliegenden Gemeinden und dem Land Niederösterreich funktioniert perfekt“, so der Bürgermeister.