Graz: Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2024

vonRedaktion International
MAI 17, 2024

7 Tage zum Nachschauen: Die Gemeinderatssitzung wurde auch dieses Mal im Internet übertragen. Der Livestream stand 7 Tage lang zum Nachschauen zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihr Interesse!

Datenschutz: Die Videoaufzeichnung darf ohne explizite Zustimmung der Stadt Graz aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht weiterverwendet werden. Bitte um Verständnis.

Fragestunde

• GR Pascutini an Vizebürgermeisterin Schwentner: Kaiser-Josef-Platz
  
• GRin Reininghaus an Stadtrat Eber: Zweckmäßigkeit der Leerstandsabgabe
  
• GR Wagner an Vizebürgermeisterin Schwentner: Fahrradparken
  
• GRin Gamsjäger-Katzensteiner an StRin Schönbacher: Kastrationsgutscheine für Katzen
  
• GRin Unger an Stadtrat Krotzer: Islamistische Tätigkeiten in Graz
  
• GRin Aygan-Romaner an Stadtrat Hohensinner: Barrierefreier Zugang zu Grazer Pflichtschulen
  
• GR Winter an Vizebürgermeisterin Schwentner: Schaffung von Hundewiesen
  
• GRin Gmeinbauer an Stadtrat Krotzer: Anstellung pflegender Angehöriger
  
• GRin Kozina-Voit an Stadtrat Hohensinner: Konzept zur Erhöhung des Bio-Anteils auf Bauermärkten
  
• GRin Schleicher an Bürgermeisterin Kahr: Dachboden / Tauben im Eigenbetrieb Wohnen Graz
  
• GR Huber an Vizebürgermeisterin Schwentner: Gremium S-Bahn-Tunnel
  
• GR Topf an Vizebürgermeisterin Schwentner: Kleine Neutorgasse - Schilderwald
  
• GRin Hopper an Stadtrat Eber: Mehrjährige Förderverträge
  
• GRin Kreiner an Vizebürgermeisterin Schwentner: Bessere optische Kennzeichnung von Fußgängerzonen
  
• GR Piffl-Percevic an Vizebürgermeisterin Schwentner: Anrainergarage
  
• GRin Derler an Vizebürgermeisterin Schwentner: Parkplätze Neutorviertel
  
• GRin Potzinger an Stadtrat Eber: Freier Eintritt in die Freibäder für Exekutivbeamtinnen und -beamten zur Sicherheit für Kinder, Frauen und Familien
  
• GRin Leban-Ibrakovic an Vizebürgermeisterin Schwentner: Barrierefrei Baustellen
  

Tagesordnung

Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2024

Dringliche Anträge

• - von der KPÖ: Steuervergünstigung für Anlegerwohnungen beenden
  

• - von der ÖVP: Fußgängerschutzzone Innenstadt
  

• - von der ÖVP: Anschluss NVK Don Bosco und NVK Kärntnerstraße an das Straßenbahnnetz in Graz
  

• - von den Grünen: Feststellungs- und Veröffentlichungsmöglichkeit für Aberkennungsvoraussetzungen von Ehrenbürgerschaften
  

• - von der SPÖ: Maßnahmenpaket gegen Hitze-Hotspots im öffentlichen Raum in Graz
  

• - vom KFG: Schutz der „Einfamilienhausgegenden"
  

• - vom KFG: Bettelverbot (Vorbild Salzburg)
  

• - von den Neos: Grazer Erstwähler:innen-Fest
  

• - von den Neos: Marktbeschicker:innen am Kaiser-Josef Platz und am Lendplatz bei Parkgebühren entlasten
  

• - von der FPÖ: Mountainbiken Florianiberg/Buchkogel/Plabutsch