Graz: Gemeinderatssitzung vom 27. April 2023

vonRedaktion International
APRIL 27, 2023

Die barrierefreie Version des Livestreams finden Sie hier.

7 Tage zum Nachschauen: Die Gemeinderatssitzung wird auch dieses Mal im Internet übertragen. Der Live-Stream steht 7 Tage lang zum Nachschauen zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihr Interesse!

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Fragestunde

• GR Stefan Stücklschweiger an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Nachhaltiger Umgang mit Bepflanzung in Graz
  
• GRin Zeynep Aygan-Romaner an Stadtrat Günter Riegler: Sparbuchrücklage im Kulturamt
  
• GR Alexis Pascuttini an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Hochwasserschutzprojekt(e) Thalstraße
  
• GRin Sabine Reininghaus an Stadtrat Manfred Eber: 1.000-Euro-Corona-Prämie für Pädagoginnen und Pädagogen sowie für das Betreuungspersonal in den städtischen Kindergärten, Krippen und Horten
  
• GR Günter Wagner an Stadtrat Manfred Eber: Abzocke durch die Energie Graz
  
• GR Simon Gostentschnigg an Stadtrat Günter Riegler: Landesförderung der Kinderbildung- und - betreuung
  
• GRin Elisabeth Potzinger an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Durchfahrtssperre in der Marburger Straße und ihre Folgen
  
• GRin Alexandra Würz-Stalder an Stadtrat Günter Riegler: Berichtspflicht nach der Corporate Sustainability Reporting Directive
  
• GR Michael Winter an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Wertschätzung von Bürgeranliegen und Bürgern
  
• GRin Daniela Katzensteiner an Stadträtin Claudia Schönbacher: Fiaker im Straßenverkehr
  
• GR Martin Brandstätter an Stadtrat Manfred Eber: Skaterpark Grünanger
  
• GRin Anna Slama an Stadträtin Claudia Schönbacher: Standort Taubenschlag
  
• GRin Astrid Schleicher an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Programm Lärmschutz ÖBB
  
• GRin Sabine Wagner an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Blaue Zone - Kurzparkzonenparkplätze zu ausgestellten Ausnahmegenehmigungen
  
• GR Georg Topf an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Neutorgasse
  

Tagesordnung

Alle Punkte der Tagesordnung finden Sie hier.

Dringliche Anträge

• Von der KPÖ: Auftraggeberhaftung für Paketdienstleister
  
• Von der ÖVP: Time-Free-Flow-Konzept für Graz
  
• Von der ÖVP: Keine Parkgebührenerhöhung 2023
  
• Von den Grünen: Erhöhung des Bio-Anteils auf Bauernmärkten
  
• Von den Grünen: Petition an den Landtag Steiermark zu Fair Pay und Valorisierung der Kulturförderung
  
• Von der SPÖ: Kostenlose Fahrradchecks
  
• Von der SPÖ: Berechnungs-Index für schulautonome Mittel
  
• Vom KFG: Maßnahmenpaket zum Schutz christlicher und jüdischer Einrichtungen in Graz
  
• Vom KFG: Qualzucht
  
• Von den NEOS: Ausbau der Fahrradabstellplätze im Umkreis der Universitäten und Fachhochschulen
  
• Von der FPÖ: Keine Verhandlung mit den Klimaklebern