Graz: Gemeinderatssitzung vom 4. Juli 2024

vonRedaktion International
JULI 05, 2024

7 Tage zum Nachschauen: Die Gemeinderatssitzung wird auch dieses Mal im Internet übertragen. Der Livestream steht 7 Tage lang zum Nachschauen zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihr Interesse!

Datenschutz: Die Videoaufzeichnung darf ohne explizite Zustimmung der Stadt Graz aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht weiterverwendet werden. Bitte um Verständnis.

Fragestunde

• GRin Würz-Stalder an Stadtrat Riegler: Zwischennutzung Leerstand
  
• GR Pascuttini an Vizebürgermeisterin Schnwentner: Umbau Ruckerlberggürtel
  
• GR Pointner an Vizebürgermeisterin Schnwentner: Fertigstellung Zinzendorfgasse
  
• GR Wagner an Bürgermeisterin Kahr: "Kommunales Plus" - Personal politische Büros
  
• GR Eustacchio an Stadtrat Eber: Veränderung des Personalstandes
  
• GR Huber an Vizebürgermeisterin Schwentner: Vorhabensbeschluss Südbahnstraße Neu
  
• GR Winter an Stadtrat Eber: Strukturreform Magistrat
  
• GRin Reininghaus an Stadtrat Eber: Status quo zur Dekarbonisierungsstrategie beim Energiekraftwerk Graz
  
• GR Piffl-Percevic an Vizebürgermeisterin Schwentner: Förderungen
  
• GRin Schleicher an Stadtrat Hohensinner: Maßnahmen zur Unterstützung bei ASS
  
• GRin Kreiner an Stadtrat Eber: WC-Situation beim Citypeach
  

Tagesordnung

Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 4. Juli 2024

Dringliche Anträge

• Von der KPÖ: Maßnahmen gegen Segregation an Grazer Volksschulen
  
• Von der ÖVP: Smartes Parkleitsystem für Graz
  
• Von der ÖVP: Petition für eine bundesweite Regelung von Leistungen aus der Behindertenhilfe für ukrainische Familien
  
• Von den Grünen: Verbesserung des Vollzugs der Leerstandabgabe
  
• Von den Grünen: Grazathlon neu denken - städtische Grünanlagen schonen
  
• Von der SPÖ: Schulausbauprogramm: Einbeziehung von Lehrer:innen für praxisnahe Gestaltung
  
• Von der SPÖ: Kooperationsmodell der Grazer Wirtschaft mit Tiefgaragen-Betreiber:innen
  
• Von der KFG: Lärmsituation am Kaiser-Josef-Platz (KJP) und Lendplatz
  
• Von der KFG: Bekenntnis zur freien sozialen Markwirtschaft
  
• Von den Neos: Kostenfreies Mittagessen an Grazer Pflichtschulen nach Wiener Vorbild
  
• Von den Neos: Energie Steiermark muss entsprechende Preissenkung bei der Preisebehörde umgehend beantragen
  
• Von der FPÖ: Studie zur Islamisierung an den Grazer Schulen