vonRedaktion Salzburg
APRIL 05, 2022
Salzburg
Salzburg, Wien und Kärnten gründen Task-Force / Auch Drogenlenker und Wiederholungstäter im Visier
(HP) Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Wiener Rathaus präsentierten Landesrat Stefan Schnöll, Mobilitätsstadträtin Ulli Sima aus Wien und der Kärntner Verkehrslandesrat Sebastian Schuschnig eine verstärkte Zusammenarbeit der Bundesländer, um effektiv gegen illegale Straßenrennen und die Raser-Szene vorgehen zu können. „Wir werden unter anderem eine ‚Task-Force Raser‘ einrichten, in der sich unsere Experten eng abstimmen. Das ist eine völlig neue Art der Zusammenarbeit unserer Bundesländer im gemeinsamen Kampf gegen diese lebensgefährdenden Methoden“, betont Schnöll.
„Mit dem bisherigen Raserpaket sind bereits Verschärfungen in Kraft getreten, die erste Wirkungen zeigen. Die Verschärfungen waren ein erster wichtiger Schritt. Das ist uns aber noch nicht genug. Wir müssen noch weitere Maßnahmen setzen, um die Verkehrssicherheit auf unseren Straßen zu erhöhen“, unterstreicht Landesrat Stefan Schnöll. Salzburg, Wien und Kärnten sind von Raserei besonders betroffene Bundesländer. Die einzelnen Maßnahmen müssen auf nationaler beziehungsweise auf Länderebene umgesetzt werden.
Schnöll: „Auch Drogenlenker im Visier.“
„Neben extremen Rasern sind auch Fahrzeuglenker unter Drogeneinfluss ein massives Problem für die Verkehrssicherheit auf unseren Straßen. Die Mindeststrafe und die Führerscheinentzugsdauer müssen auch bei Drogendelikten erhöht werden. Darüber hinaus ist die aktuelle Gesetzes-Lage nur schwer zu exekutieren. Es muss die gesetzliche Grundlage geschaffen werden, dass der Nachweis des Konsums von Suchtmitteln im Blut die Strafbarkeit begründet. Damit wird die Möglichkeit der Aufgriffe um ein Vielfaches erhöht“, so Schnöll.
Sima: „Gegen extreme Raserei.“
„Bei den Maßnahmen geht es uns nicht um jene, die dann und wann etwas zu schnell unterwegs sind, sondern um extreme Raser, die mit ihrem Verhalten eine echte Gefahr sind. Die Sicherheit im Straßenverkehr hat nämlich oberste Priorität und hier braucht es weitere Schritte“, stellt Wiens Mobilitätsstadträtin Ulli Sima klar.
Schuschnig: „Register für Wiederholungstäter.“
„Derzeit ist es den Behörden kaum möglich, bereits rechtskräftig erfolgte Bestrafungen, insbesondere von Rasern, außerhalb der eigenen Zuständigkeitsbereiche eines Verwaltungsbezirkes zentral abzufragen. Es braucht österreichweit mehr Handhabe gegen Wiederholungtäter, sie müssen leichter als solche identifiziert werden können“, präzisiert Kärntens Verkehrslandesrat Sebastian Schuschnig.
Quelle: Land Salzburg