vonRedaktion Salzburg
OKTOBER 10, 2021
Amt d. Kärntner Landesregierung - Symbolbild
© LPD Kärnten
LH Kaiser, LR Fellner, LR Gruber: Restmittel in Höhe von 900.000 Euro werden nach neuem Aufteilungsschlüssel auf alle Gemeinden aufgeteilt und speziell für Breitbandausbau verwendet. „Investition in enkeltaugliche Zukunft“
Klagenfurt (LPD). Für die Überwindung der HCB-Krise und die dadurch notwendige Neupositionierung des Görtschitztales hat die Kärntner Landesregierung 2015 den von der Region erarbeiteten Masterplan Görtschitztal 2015+ mit den entsprechenden Mitteln ausgestattet und die Umsetzung von Projekten mit 2,166 Mio. Euro unterstützt. 37 Projekte wurden insgesamt bis dato umgesetzt, abgeschlossen, oder befinden sich derzeit im Laufen. In Summe wurden diese Projekte mit 1,337 Mio. Euro aus dem dafür eingerichteten Görtschitztalfonds bedacht, sodass sich Restmittel von 828.268 Euro ergeben, die für weitere Projekte frei verfügbar sind.
In der kommenden Sitzung der Landesregierung wird nun die Richtlinie, um die Fördermittel in Anspruch nehmen zu können, adaptiert, sodass alle Gemeinden gleichermaßen auf die Restmittel zugreifen können und den Schwerpunkt Breitbandausbau dabei besonders berücksichtigen. Auf Grund der Mittelaufstockung aus dem Gemeindereferat (Bedarfszuweisung außerhalb des Rahmens) stehen in Summe 900.000 Euro für alle sechs Görtschitztal-Gemeinden zur Verfügung.
„Wir haben mit der Einrichtung des Görtschitztalfonds ein deutliches Zeichen und ein klares Bekenntnis für die Zukunft des Tales und seiner Bevölkerung gesetzt. Die Projekte, die mit dem Geld finanziert wurden und werden sind mit entscheidend, um nach dem HCB-Skandal die Weichen und den Blick optimistisch in eine positive Zukunft richten zu können“, resümiert Landeshauptmann Peter Kaiser. Er bedankt sich insbesondere beim Zukunftskomitee Görtschitztal. „Die Mitglieder dieses Gremiums haben sich konsequent und konstruktiv für die Belange des Tales und seiner Menschen eingesetzt. Gemeinsam ist es uns gelungen, viele wertvolle Projekte aus dem Tal für das Tal umzusetzen.“
Nun gehe es darum, die verbleibenden Restmittel fair und gleichberechtigt zum Wohle der sechs Gemeinden und seiner Bevölkerung so auszuschöpfen, dass sie dem Anspruch der Zukunftsgestaltung und Enkelverantwortung entsprechen und möglichst breite Bevölkerungsteile davon profitieren. „Die Pandemie hat uns gezeigt, dass die Digitalisierung bis in jedes Tal hinein, auf fast jeden Hang hinauf funktionieren muss. Breitband ist eine Grundinfrastruktur für die Bevölkerung und ein Standortfaktor für jeden Familienbetrieb aber auch für jede Betriebsansiedelung. Mit der Adaptierung der Richtlinien zur Förderabwicklung bei gleichbleibenden Görtschitztalkriterien und mit dem Schwerpunkt Breitbandausbau werden wir diesen Mehrfachnutzen stiften können“, betont Kaiser.
Die Gemeinden verpflichten sich in Zukunft bei der Mittelverwendung, den Breitbandausbau prioritär zu behandeln.
Mit der Richtlinien-Adaptierung werden in einem neuen Aufteilungsschlüssel für die Fördermittel die Einwohnerzahl mit den potentiellen Nutzungseinheiten für den Breitbandanschluss verknüpft. Mit Nutzungseinheiten ist ein Einfamilienhaus ebenso gemeint wie eine Wohnung, ein Geschäftslokal oder eine öffentliche Einrichtung in einem Projektgebiet, also die potentiell möglichen Anschlüsse an das Breitbandnetz. Für die sechs Görtschitztalgemeinden wurden in Summe 5.673 mögliche Nutzungseinheiten errechnet, das ist rund die Hälfte der Einwohner. Die Gemeinden unterstützen mit mind. 150 Euro jede Nutzungseinheit.
Neu in der Förderabwicklung ist ein grundlegender Gemeinderatsbeschluss für ein Projekt, die Überprüfung des Förderantrages durch die Abteilung 3, Gemeinden, des Landes, eine Stellungnahme der Strategischen Landesentwicklung, um den Zusammenhang zum Masterplan Görtschitztal 2015+ zu eruieren und einer abschließenden Beurteilung des Projektes nach Stellungnahme der Landesentwicklung durch die Gemeindeabteilung. „Damit bringen wir Projekt, Zukunft, Digitalisierung und strategische Ausrichtung unter einen Hut für eine enkeltaugliche Zukunftsentwicklung eines Tales“, betont Gemeindereferent LR Daniel Fellner.
LR Martin Gruber streicht hervor, dass ein Vorantreiben der Digitalisierung sowie der Ausbau der Breitband-Infrastruktur auch in allen Workshops zum Masterplan Ländlicher Raum als zentrale Anliegen der Bevölkerung genannt wurden. „Zusätzliche Investitionen in diesem Bereich sind somit auch zur Umsetzung der neuen Regionalstrategien wichtig, die aus dem Masterplan hervorgegangen sind. Denn die Digitalisierung ist ein wesentlicher Faktor, um in Zukunft Menschen und Jobs am Land halten zu können und um die ländlichen Regionen wettbewerbsfähig zu erhalten“, so Gruber. „Der Görtschitztalfonds war bereits bisher ein Turbo für die Regionalentwicklung. Auch die verbliebenen Mittel werden dazu beitragen, für die Region Zukunftsperspektiven zu schaffen“, so der Orts- und Regionalentwicklungsreferent.
Ebenso wird in der kommenden Regierungssitzung der Förderbetrag für das Görtschitztalfonds-Projekt „Kunst im Görtschitztal“ beschlossen. 100.000 Euro fließen in das gemeindeübergreifende Projekt, das mit regionalen Künstlern umgesetzt wird. Dazu zählt die Errichtung eines markanten Kunstobjektes ebenso wie die Schaffung künstlerischer Anziehungspunkte, die visuelle Erlebbarkeit des Tales und die Förderung der örtlichen Kunst- und Kulturschaffenden.
Kaiser: „Das eingereichte Projekt ist ein Leitprojekt für die Region, weil es gemeindeübergreifend konzipiert ist, die regionale Kultur stärkt und sichtbar macht und Kooperationen möglich werden, das das gesamte Tal stärkt und die Außenwirkung steigert.“
Quelle: Land Kärnten