Wien: Hanke - Wien bleibt weiterhin eine der leistbarsten Städte Europas

vonRedaktion Salzburg
APRIL 05, 2022

Wien gilt als eine der attraktivsten und leistbarsten Millionenstädte der Welt. Der weitere Ausbau von Wiens Spitzenposition ist auch eines der zentralen Anliegen der Wiener Fortschrittskoalition. Dazu tragen neben leistbarem Wohnen und leistbarer Daseinsvorsorge auch der transparente und faire Umgang mit den kommunalen Gebühren und Tarifen bei. Sowohl der Bundesländer- als auch der internationale Vergleich zeigt, dass Wien im Preis-Leistungs-Verhältnis im Spitzenfeld liegt.

So müssen in London Mieter*innenhaushalte im Schnitt die Hälfte ihres Einkommens für die „warme“ Miete – also mit Heizung, Warmwasser und Strom – zahlen. In Berlin zahlen Mieter*innen rund 41 Prozent ihres Einkommens. In Wien werden nur rund 27 Prozent des Haushaltseinkommens für die Miete ausgegeben.

Wien bleibt leistbar, weil es neben den vielen sozialen Wohnungen auch die Mietregulierung und Wohnbauförderung gibt und keine Privatisierung des sozialen Wohnbaus, der Wasserversorgung, Müllentsorgung und sonstiger kommunaler Dienstleistungen stattfand.

Das lässt sich die Stadt auch aus dem Budget was kosten, denn Kostendeckungsgrad bei allen Gebühren und Abgaben der Stadt Wien beträgt in Summe knapp unter 50 Prozent. Die Stadt Wien muss jährlich etwa 350 Millionen Euro aus dem Budget zuschießen, um das Leistungsniveau zu halten. Lediglich 3% der Einnahmen der Stadt Wien stammen aus Gebühren. Mit diesen Gebühren und Abgaben sichert die Stadt Wien leistbare Tarife für die Wienerinnen und Wiener.

Den Vorwurf von ÖVP-Abgeordneten August Wöginger, dass Wien die Teuerungen befeuern würde, weist Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke deshalb aufs schärfste zurück: „Mit den Gebühren und Abgaben sichert die Stadt Wien leistbare Tarife für die Wienerinnen und Wiener. Die Wiener Valorisierungsbestimmungen machen Gebühren nachvollziehbar und transparent. Ohne diese Bestimmungen würden private Haushalte in unregelmäßigen Abständen massiver belastet werden. Für Gebühren bekommen Bürger*innen eine direkte Gegenleistung auf höchstem Niveau: Müllentsorgung, Wasser und Kanal sind dafür die besten Beispiele. Die Parkometerabgabe ist zweckgebunden für den öffentlichen Verkehr und trägt somit zur klimaschonenden Mobilität in unserer Stadt bei.“