vonRedaktion International
OKTOBER 17, 2021
Foto: Kanton St.Gallen
Landtagspräsident Sonderegger bei Arbeitsgesprächen in Mels
Mels (VLK) – Im Fokus der heutigen (15. Oktober) Herbsttagung der Internationalen Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) im Kanton St. Gallen stand vor allem das grenzüberschreitende „Zielbild Raum und Verkehr“. Landtagspräsident Harald Sonderegger hatte im Vorfeld an einem Hearing zum ersten Entwurf des Zielbilds teilgenommen – die IPBK stellt dem Entwurf ein positives Zeugnis aus. Darüber hinaus widmeten sich die Parlamentarier weiteren aktuellen Themen wie den „Sustainable Development Goals“ und der Rohstoffgewinnung und -sicherung im Bodenseeraum.
Das „Zielbild Raum und Verkehr“ stellt eine Zusammenschau der verschiedenen Länder- bzw. Kantonsstrategien dar – u.a. betreffend den grenzüberschreitenden Verkehr, den ÖPNV, die Elektromobilität und die diesbezügliche, nachhaltige Raumentwicklung. Die Erstellung des strategischen „Zielbilds Raum und Verkehr“ wurde 2018 von der IPBK beschlossen. Daraufhin erarbeitete die Raumordnungskommission der IBK Bodensee in Abstimmung mit der IBK-Kommission Verkehr einen Entwurf aus. Der Text und die Karten dieses Entwurfs enthalten einerseits eine Bestandsaufnahme der bestehenden Raumbilder und andererseits gemeinsame Ziele und Stoßrichtungen für die künftige nachhaltige Entwicklung der unterschiedlichen Raumtypen rund um den Bodensee.
Im Rahmen eines Hearings, in dem der Entwurf erstmals präsentiert wurde, hielt Landtagspräsident Sonderegger die Position der IPBK dazu fest, wie er heute berichtete: „Die IPBK begrüßt den Entwurf – die Anliegen der IPBK werden darin gut aufgenommen und die jeweiligen Bundes- und Kantonsvorgaben gut umgesetzt.“ Der IPBK ist es ein großes Anliegen, dass vermehrt in funktionalen Räumen gedacht wird und weder Kantons- noch Ländergrenzen für dieses Zielbild eine Rolle spielen. Der Beschluss des „Zielbilds Raum und Verkehr“ durch die IBK soll im Dezember erfolgen.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt der 56. Konferenz der IPBK betraf die Rohstoffgewinnung und -sicherung im Bodenseeraum. Dazu berichtete Martin Hahn, Delegierter des Landags Baden-Württemberg, über die Situation in seinem Bundesland. Außerdem widmeten sich die Abgeordneten dem SDG (Sustainable Development Goals) Forum Bodensee und den Potenzialen von SDGs, die der Koordinator des SDG Forums Claudio Tedeschi vorstellte.
Zur Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz
Sie ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich mit dem gemeinsamen Ziel, die Anliegen der Bevölkerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Sie fördert außerdem den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene.
Quelle: Land Vorarlberg