vonRedaktion Salzburg
JÄNNER 16, 2023
Niederösterreich
Fünf Jahre in der Landesregierung
Über fünf Jahre Regierungsarbeit zogen heute, Montag, LH-Stellvertreter Franz Schnabl und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig bei einer Pressekonferenz im Landhaus Bilanz.
LH-Stellvertreter Franz Schnabl habe „bei all den Regierungssitzungen ein angenehmes, konstruktives, von Zusammenarbeit geprägtes Gesprächsklima vorgefunden.“ Es ist zwar klar, dass wenige Wochen vor der Wahl „die eine oder andere Spitze dabei ist, aber wenn betont wird, dass der Großteil der Regierungsbeschlüsse einstimmig erfolgt und nur ganz wenige Beschlüsse nur mehrstimmig erfolgen, dann stimmt das und entspricht dem Geist der Zusammenarbeit.“
„In der Summe kann ich feststellen, dass es viel Arbeit und eine gelungene Arbeit war, mit der ich inhaltlich zufrieden bin.“ Im Hinblick auf die Preissteigerungen im Energiebereich unterstrich er, dass es weitere Maßnahmen brauche. Weiters meinte er, dass die Gemeinden im Land größter Arbeit- und Auftraggeber seien. In den vergangenen fünf Jahren wurden den sozialdemokratischen Gemeinden rund 176 Millionen Euro an Sonderförderungen gewährt. Bei der Verkehrssicherheit sehe der LH-Stellvertreter einiges erreicht, unter anderem die Aufnahme von Vorschlägen in das Führerscheingesetz oder das Verbot von Telefonieren am Steuer. Im Bereich Wasserrecht meinte er: „Wir haben Top-Standard erreicht und arbeiten daran, den hohen Standard zu halten.“ Beim Baurecht habe man durch die neue NÖ Bauordnung 2021 Verbesserungen auf den Weg gebracht.
Im Bereich Konsumentenschutz stehe laut ihm Prävention an erster Stelle. Zur Lebensmittelkontrolle meinte er: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Das ist das Motto der gesamten Lebensmittelkontrolle in Niederösterreich. Die Kontrollen sind auf qualitativ extrem hohen Niveau, aber auch die Lebensmittelproduktion entspricht höchsten Standards.“
Für Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig sei mit Beginn des Jahres 2020 die Pandemiebewältigung in ihr Ressort eingezogen. „Es ist uns gemeinsam gelungen, die Pandemie bestmöglich zu bewältigen und eine Überlastung des Gesundheitssystems hintanzustellen.“ Aufgrund der „gut aufgebauten Immunität in der Bevölkerung, den vorhandenen Medikamenten und der Impfung sowie dem Abwasser-Monitoring können wir die Maßnahmen auslaufen lassen“, ergänzte sie. Weiters sei es im Gesundheitsbereich gelungen, die Grippeimpfung zu forcieren und ab Februar die HPV-Impfung bis zum 21. Lebensjahr gratis anzubieten. Darüber hinaus gibt es heuer erstmals in allen Gesundheitsregionen gratis HIV-Tests. Zudem seien die Mutter-Eltern-Beratungsstellen ausgebaut worden und das Zahngesundheitsprojekt Apollonia 2020 habe nach pandemiebedingter Unterbrechung wieder Fahrt aufgenommen. Außerdem wurden zwei weitere Pollenfallenstandorte in Stockerau und Lunz aufgebaut.
Beim neuen Rettungsdienstgesetz erkenne die Landesrätin ein „ganz wichtiges Gesetz, das nachhaltig die Finanzierung der Rettungsorganisationen absichert.“ Zudem wurde im November mit dem Monitoring in der Akutversorgung begonnen. Mit diesen Erkenntnissen wolle man die Notarzt- und Akutversorgung ins 21. Jahrhundert bringen. Im Bereich Soziales stecke vor allem in der Kinder- und Jugendhilfe „mein Herzblut drinnen. Denn jedes Kind hat es verdient, gut aufzuwachsen“, so Königsberger-Ludwig. Es seien neue Qualitätsstandards hineingebracht und das Budget wurde um 22 Prozent erhöht. Weiters habe man es geschafft, dass Kurzzeitpflegeeltern mit 1.1. 2023 ein Netto-Gehalt in Höhe von 1.700 Euro erhalten. Auch beim Gewaltschutz sei einiges weitergebracht worden, das Budget für Frauenhäuser wurde auf 2,8 Millionen Euro signifikant erhöht.
Quelle: Land Niederösterreich