Kärnten: Landtag - Rechnungsabschluss 2020 beschlossen

vonRedaktion Salzburg
JULI 23, 2021

LHStv.in Schaunig: Trotz COVID-bedingter Herausforderungen zeigt der Rechnungsabschluss 2020 einen Weg vertretbarer Neuverschuldung – Finanzreferentin dankt den Kärntnerinnen und Kärntnern für den Schulterschluss

Klagenfurt (LPD). Heute, Donnerstag, wurde der Rechnungsabschluss 2020 im Landtag mehrheitlich beschlossen. Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig betonte, die Regierungsmitglieder hätten sich 2020 einem nachhaltigen Budgetvollzug unter dem Motto „So viel wie nötig – so wenig wie vertretbar“ im herausfordernden Corona-Jahr verschrieben: „Trotz der Ertragsanteilsausfälle in Höhe von knapp 128 Millionen Euro sowie den Corona-bedingten Mehrausgaben konnte die Neuverschuldung auf 63 Millionen Euro beschränkt werden. Der Budgetvollzug erfolgte zukunftsorientiert, vernünftig, mit Augenmaß und effizient.“

Die Eckzahlen des Rechnungsabschlusses 2020 unterstreichen den Weg aus der Krise durch zielführende Investitionen und vielseitigen Förderschienen und offenbart eine vertretbare Neuverschuldung. Der Nettofinanzierungssaldo beträgt minus 145,27 Millionen Euro und der aktuelle Schuldenstand nach ESVG beläuft sich auf 3,46 Milliarden Euro. Das Maastrichtergebnis nach ESVG beträgt minus 99,7 Millionen Euro und der Primärsaldo minus 86,18 Millionen Euro. Eine Konsolidierung des Budgets wird realistisch ab 2023 wieder zu erwarten sein.

Obwohl unser aller Leben mit Ausbruch der Pandemie schlagartig auf den Kopf gestellt wurde und jede Einzelne und jeden Einzelnen vor eine Vielzahl an großen Ungewissheiten stellte, gelang es mit nachhaltigen Förderungen den Weg aus der Krise zu unterstützen. Neben der Sicherung des Gesundheitssystems in Kärnten, dass „jeder Person, die es benötigt, den Zugang zu einem Intensivbett garantiert“, so Schaunig, galt die Stützung der sozialen Sicherheit, des Arbeitsmarktes und der heimischen Wirtschaft das Hauptaugenmerk.

Im Fokus standen unter anderem die Anpassung der Hilfe in besonderen Lebenslagen, die Wohnbeihilfe oder der Heizzuschuss. Mit gezielten Arbeitsmarktmaßnahmen wurde die Arbeitslosigkeit so niedrig wie möglich gehalten. „Wir haben in den guten Jahren nach der Hypo/ HETA-Lösung effizient gespart und in diesem Ausnahmejahr, sozial nachhaltig sowie konjunktur- und wirtschaftsfördernd investiert – im Sinne der Generationengerechtigkeit und im Namen sozialer Sicherheit“, so Schaunig.

Für die Finanzreferentin gilt der Dank für die positive Entwicklung Kärntens, die bereits gegenwärtig am Arbeitsmarkt und im Wirtschaftsbereich zu spüren sind, den Kärntnerinnen und Kärntnern – den Unternehmerinnen und Unternehmern, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern: „Kärnten hat gezeigt, dass kein Mensch im Regen stehen gelassen wird, der einen Schirm benötigt. Ich möchte mich bei allen Personen, die in diesem Land leben, bedanken. Besonderer Dank gilt auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Finanzabteilung sowie Abteilungsleiterin Daniela Ebner, die in diesem Jahr beängstigender Planungsunsicherheiten, Großartiges geleistet haben.“

Zur Kritik der Opposition, die Zukunftskoalition betriebe eine übermäßige Schuldenpolitik und verprasse Steuergeld, erwiderte die Finanzreferentin, es bedürfe einer genauen Betrachtung der Zeiträume, in denen die Landesschulden angehäuft wurden. Immerhin seien die Schulden in den Jahren 2005 bis 2012 um 1,58 Milliarden Euro, das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2.860 Euro, gestiegen, während sich im Vergleichszeitraum 2013 – 2020 die Schulden – trotz Hypo/ HETA und Covid-19-Krise – um rund 400 Millionen Euro erhöhten. Ohne Hypo/ HETA wäre es Kärnten gelungen in diesem Zeitraum Schulden in Höhe von 230 Euro pro Kopf abzubauen.