vonRedaktion Salzburg
DEZEMBER 27, 2024
Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
Mehr als 1.000 Tagesordnungspunkte behandelt / Wohnbauförderungsgesetz beschlossen / Zahlreiche Gesetzesnovellen
(LK) Die 36 Salzburger Landtagsabgeordneten tagten 2024 in neun Plenarsitzungen, davon einmal in Form einer Sondersitzung, und 30 Ausschusssitzungen. Dabei wurden fünf neue Gesetze beschlossen und 38 novelliert.
„Auch dieses Jahr hat einmal mehr gezeigt, wie lebendig und dynamisch der politische Prozess im Salzburger Landtag ist“, so Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.
Insgesamt wurden 2024 mehr als 1.000 Tagesordnungspunkte behandelt. Darunter fanden sich 246 Berichte und Anträge der einzelnen Ausschüsse sowie 291 Anträge und 352 schriftliche Anfragen von Abgeordneten. Davon waren 28 Anträge und 55 Anfragen dringlich. „Auch dieses Jahr hat einmal mehr gezeigt, wie lebendig und dynamisch der politische Prozess im Salzburger Landtag ist“, so Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.
Pallauf: „Herzstück der Demokratie.“
Die Landtagspräsidentin betont: „Der Landtag ist das Herzstück der Demokratie in Salzburg. Angesichts der vielen wichtigen Entscheidungen, die getroffen werden konnten, sieht wann, wie wichtig es ist, unterschiedliche Meinungen und Perspektiven zu berücksichtigen und in den Dialog zu treten“, so Brigitta Pallauf, die ergänzt: „Die Demokratie lebt von Vielfalt, Respekt und dem Willen zur Zusammenarbeit – der mit unserer Arbeitsbilanz eindrucksvoll untermauert wird.“
63 mündliche Anfragen
Im Rahmen der „Fragestunde“ wurden 63 in diesem Jahr mündliche Anfrage der Angeordneten an die Regierungsmitglieder gestellt. Die Abgeordneten behandelten laut den Aufzeichnungen des Landtags darüber hinaus insgesamt 39 Berichte von Landesrechnungshof, Landesregierung, Rechnungshof des Bundes und Volksanwaltschaft sowie eine Petition.
Sondersitzung zur Antheringer Au
Am 19. September trat der Landtag zu einer Sondersitzung zum Ankauf der Antheringer Au zusammen. Es war die dritte Sitzung dieser Art in den letzten 15 Jahren nach einem „außertourlichen“ Zusammentreten im Jänner 2013 zum Finanzskandal und im Dezember 2021 zur Corona-Pandemie. Eine Sondersitzung kann einmal im Kalenderjahr von mindestens vier Mitgliedern des Landtages oder von der Landesregierung schriftlich verlangt werden.
„Marathon“ zum Abschluss
Zum Ausklang des Arbeitsjahres folgte am 18. Dezember eine besonders lange Sitzung, die insgesamt rund 15 Stunden dauerte. Dabei wurden wichtige Weichen zu zentralen Punkten des Regierungsübereinkommens gestellt, vom Beschluss des Budgets 2025 in der Höhe von rund 4,4 Milliarden Euro über das neue Wohnbauförderungsgesetz bis zur Überarbeitung der Kompetenzen und Mitwirkungsrechte der Landesumweltanwaltschaft.
Quelle: Land Salzburg