vonRedaktion International
DEZEMBER 30, 2021
Foto: IKM
Alle Jahre wieder wird im Herbst der Haushaltsplan für das kommende Finanzjahr fertiggestellt. Dieses Budget umfasst alle erwartbaren Einnahmen und Ausgaben und bildet die Grundlage für die Führung des städtischen Haushaltes.
Öffentliche Haushalte sind, so ein häufig genutztes Bild, sind „in Zahlen gegossene Politik“, zeichnen sie doch je nach Verteilung der finanziellen Ressourcen, der Verpflichtungen der Kommune und der frei zur Verfügung stehenden Mittel für Investitionen die Richtung für das folgende Jahr oder auch bei Doppelbudgets für zwei Jahre vor. Die ExpertInnen der Finanzabteilung sorgen mit ihrer Expertise dafür, dass die im Stadtrecht und in der VRV 2015 normierten Grundsätze, wie etwa die Jährlichkeit mit dem Kalenderjahr, die Vollständigkeit, Genauigkeit und eine getreue Darstellung der finanziellen Lage befolgt werden.
„Ideen, Wünsche und kreative Vorschläge gibt es immer viele“, meint Finanzdirektor Mag. Martin Rupprechter, „wir sorgen mit unserer Arbeit dafür, dass diese Wünsche auch tatsächlich in Zahlen umgesetzt werden und auf finanziell stabilen Beinen zu stehen kommen – d.h. finanziell auch realisierbar sind“. „Wie beim Brief ans Christkind können einige Wünsche nicht erfüllt werden, weil es an den Mitteln dafür fehlt. Krisensituationen erfordern eben auch besondere Maßnahmen, dazu gehört auch, die Mittel richtig und zweckmäßig sowie sparsam und zielgerichtet einzusetzen. Da gilt es Prioritäten zu setzen - diese Entscheidungen fallen dann aber letztlich im Gemeinderat.“
Viele Wege führen nach Rom
Budgetäre Entscheidungen können den Weg ebnen, aber auch Steine in den Weg legen: je nachdem, wo der Rotstift angesetzt und gekürzt wird oder größere Summen freigegeben werden, kann sich die Stadt in verschiedene Richtungen entwickeln. Viele dieser Entscheidungen wirken weit über das folgende Finanzjahr hinaus Budgets sind daher politisch heiß umkämpft.
„Wir vom Magistrat sind aber für Transparenz und sehen uns den BürgerInnen gegenüber verpflichtet, Pragmatismus und ordentlichen und gewissenhaften Umgang mit den Steuermitteln walten zu lassen. Das heißt, lieber realistische, als zu optimistische Einschätzungen über die zu erwartenden Einnahmen zu machen und Fixkosten, laufende Ausgaben und auch eine Reserve jedenfalls zu berücksichtigen“, ergänzt der Finanzdirektor.
Zahlen erzählen Geschichten
Zielorientiert und zukunftsgerichtet sollen laut Definition Haushaltspläne sein. Ein Blick in den Haushaltsvoranschlag offenbart, wohin die Reise geht, je nachdem was und wieviel man in seine Reisetasche eingepackt hat – nicht umsonst kommt das Wort Budget vom französischen „bougette“ für kleiner Reisesack/Lederbeutel. Schenkt der Blick in den aktuellen Haushaltsvoranschlag ein durch die bestehenden Unsicherheiten noch vages, unscharfes Bild der Zukunft, zeigt uns der Blick in vergangene Budgets ein sehr viel klareres Bild der Vergangenheit. Denn Budgets hinterlassen auch Spuren. Sie schreiben und sie erzählen in Zahlen die Geschichte unserer Stadt. UI
Quelle: Stadt Innsbruck