vonRedaktion Salzburg
MAI 07, 2024
Foto: R. Kubanda
Zu Beginn einer Funktionsperiode kommen immer viele Aufgaben auf die neun Bediensteten des für die Vorbereitung, Organisation und Begleitung des Gemeinderats und Stadtsenats zuständigen Referats im Magistrat zu.
Im Schnitt stecken fünfzehn bis zwanzig Stunden Vorbereitungszeit in jeder Sitzung des Gemeinderats. Davon haben in der abgelaufenen Funktionsperiode 77 stattgefunden, in denen 1.261 Anträge und 665 Anfragen eingebracht wurden. Dazu kamen 202 Stadtsenatssitzungen. Alle müssen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Innsbrucks sorgfältig vorbereitet, begleitet und dokumentiert werden.
Seit 2022, nach dem Koalitionsbruch und dem damit einhergehenden „freien Spiel der Kräfte“ hat die Sitzungsdauer stark zugenommen, im Schnitt lag sie im Gemeinderat bei zehn bis zwölf Stunden. Das Erstellen eines Wortprotokolls nimmt mehrere Wochen in Anspruch.
Zwischen Politik und Verwaltung
„Wir sollten nicht vergessen, dass der Gemeinderat oberstes Beratungs- und Entscheidungsorgan der Stadt ist“, so die mit der Leitung des Referats betraute Amtsvorständin Mag.a Susanne Plankensteiner: „Die Mitglieder des Gemeinderats diskutieren, handeln und entscheiden im Auftrag der Bevölkerung. Dazu brauchen sie die Unterstützung der Verwaltung. Wir verstehen uns als Schnittstelle zwischen Politik und Verwaltung im Interesse der Menschen, die in Innsbruck leben, wohnen, arbeiten oder studieren und von den Entscheidungen betroffen sind.“ Das Referat bereitet nicht nur die Sitzungstermine vor, sondern überprüft die Akten, stimmt die Tagesordnungspunkte mit dem Bürgermeister ab, holt Stellungnahmen zu Anträgen und Anfragen bei den fachlich zuständigen Ämtern ein bzw. leitet getroffene Beschlüsse an sie weiter.
Es sorgt auch für die in einer Demokratie nötige Transparenz: durch die 2022 mit dem Österreichischen Inklusionspreis ausgezeichnete barrierefreie, durch Gebärden- und Sprachdolmetschung gestützte Übertragung der Gemeinderatssitzungen im Live-Stream, aber auch durch Protokollierung der Sitzungen und Dokumentation der Beschlüsse.
Wahlen wirken
Durch demokratische Wahlen werden „die Karten neu gemischt“ und die Zusammensetzung des Gemeinderats und in der Folge des Stadtsenats ändert sich. Bei der kommenden konstituierenden Sitzung des Gemeinderats werden 26 „Neulinge“ einziehen. Für ihre Fragen, etwa zur Geschäftsordnung, ist das Referat erste Anlaufstelle. „Wir betreiben hier eine Politik der offenen Tür“, erläutert Plankensteiner. Gute Kommunikation sorgt für reibungslosere Sitzungen. Natürlich ist man nie vor Überraschungen gefeit. Im neuen Gemeinderat werden nur mehr acht statt wie zuletzt 15 Fraktionen und freie MandatarInnen vertreten sein. „Die letzten Jahre seit dem Koalitionsbruch und den diversen Abspaltungen waren für unser Team eine echte Herausforderung“, so Plankensteiner: „Dass wir das gemeinsam so gut bewältigt haben, darauf bin ich wirklich stolz. Das Arbeitspensum, dank langer Sitzungen und explosiv steigender Zahlen an Anträgen und Anfragen, hat sich in dieser Zeit verdreifacht. Geschafft haben wir das dank Teamgeist, hoher Motivation und enormem Einsatz.“ UI
Quelle: Stadt Innsbruck