vonRedaktion Salzburg
NOVEMBER 23, 2023
Wien
Sitzung öffentlich zugänglich
Am Freitag, dem 24. November 2023, tagt um 13.30 Uhr der Petitionsausschuss des Wiener Gemeinderates in der Volkshalle des Wiener Rathauses. Der Ausschuss setzt sich aus Mandatar*innen der im Wiener Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen zusammen.
Die öffentliche Sitzung kann ohne Anmeldung besucht werden. Angesichts des begrenzten Raumes werden für die interessierte Öffentlichkeit Zählkarten beim Stadtservice (Eingang: Friedrich-Schmidt-Platz) gegen Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises am Freitag ab 8.00 Uhr ausgegeben.
Auf der Tagesordnung stehen vier Petitionen: „NEIN zum Bau der 12er Straßenbahn durch die Vorgartenstraße“, „Nein zum Jubiläumsbrunnen in Favoriten!“, „Mistplatz Zwischenbrücken (Dresdnerstraße) 1200 Wien öffnen – JETZT“ und „Wir wollen unseren Mistplatz wieder!“. Die Petitionseinbringer*innen werden ihre Anliegen persönlich vortragen. Die Rathauskorrespondenz wird über die Sitzung berichten.
Petitionen bieten Wiens Bürger*innen die Möglichkeit, ihre Anliegen an den Petitionsausschuss heranzutragen. Diese werden ab 500 Unterstützer*innen im Ausschuss behandelt. Alle bisher eingebrachten Petitionen sind unter http://petitionen.wien.gv.at einsehbar. Dort können auch online Petitionen (digitale Handysignatur bzw. ID Austria nötig) unterstützt bzw. eingebracht werden. (Schluss) red
Quelle: Stadt Wien