vonRedaktion Salzburg
MÄRZ 03, 2023
Wien
Sitzung öffentlich zugänglich
Am Montag, dem 6. März 2023, tagt um 14.00 Uhr der Petitionsausschuss des Wiener Gemeinderates in der Volkshalle des Wiener Rathauses. Der Ausschuss setzt sich aus Gemeinderät*innen der im Wiener Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen zusammen.
Die öffentliche Sitzung kann ohne Anmeldung besucht werden. Angesichts des begrenzten Raumes werden für die interessierte Öffentlichkeit Zählkarten beim Stadtservice (Eingang: Friedrich-Schmidt-Platz) gegen Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises am Montag ab 8.00 Uhr ausgegeben.
Auf der Tagesordnung stehen diesmal fünf Petitionen: „Tempo 30 für die ganze Favoritenstraße im 4. Bezirk“, „Begegnungszone Margareten“, „Zugangserleichterung für die kulturelle Nutzung öffentlicher Orte – Free Spaces“, „Durchgängiger Radweg auf der Donaufelder Straße“ und „Durchgängiger Radweg auf der Prager Straße“. Die Petitionseinbringer*innen werden ihre Anliegen persönlich vortragen. Die Rathauskorrespondenz wird über die Sitzung berichten.
Petitionen bieten Wiens Bürger*innen die Möglichkeit, ihre Anliegen an den Petitionsausschuss heranzutragen. Diese werden ab 500 Unterstützer*innen im Ausschuss behandelt. Alle bisher eingebrachten Petitionen sind unter http://petitionen.wien.gv.at auffindbar. Dort können auch online Petitionen (digitale Handysignatur bzw. ID Austria oder Bürgerkarte nötig) eingebracht werden. (Schluss) red
Quelle: Stadt Wien