Salzburg: Neues Prozedere für Plenarsitzung am 6. Oktober

vonRedaktion Salzburg
OKTOBER 05, 2021

Coronabedingt tagt Landtag in halber Größe / Abstände vergrößert

(HP) Bei der Präsidialkonferenz am Montag, 4. Oktober, wurden für die kommende Plenarsitzung des Salzburger Landtags am Mittwoch, 6. Oktober, aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage neue Rahmenbedingungen beschlossen. „Unter anderem tagen wir nur in halber Größe mit 18 Abgeordneten, die Abstände werden vergrößert und die Sitzungszeit wird verkürzt. Damit wollen wir größtmögliche Sicherheit für die Abgeordneten erreichen“, sagt Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.

Für die Plenarsitzung des Landtags am 6. Oktober wurden folgende Beschlüsse mit untenstehenden Abstimmungsverhältnissen gefasst:

• Der Landtag tagt in halber Größe mit 18 Abgeordneten (8 ÖVP, 3 SPÖ, 3 FPÖ, 2 Grüne, 2 NEOS): einstimmig
• Die Abstände zwischen den Abgeordneten werden vergrößert: einstimmig
• FFP2-Maske während der Sitzungsdauer für Landtagsabgeordnete: mehrstimmig
• Am Rednerpult wird eine Plexiglasscheibe aufgestellt, der Redner kann dort ohne Maske sprechen: einstimmig
• Verkürzung der Sitzungszeit ohne aktuelle Stunde (einstimmig) sowie Verzicht auf dringliche Anträge: mehrstimmig

PCR-Test und FFP2 Maske für Journalisten

Journalisten können an der Sitzung unter Nachweis eines gültigen negativen PCR-Tests und mit Tragen einer FFP2 Maske teilnehmen.