vonOTS
NOVEMBER 26, 2021
Foto: ÖHV/Rosse
Foto: ÖHV/Rosse
Zeit für Legalisierung - Die Ampel steht auf Grün!
Wien (OTS) - Die Ampelparteien haben sich in Deutschland auf eine umfangreiche Legalisierung von Cannabis verständigt. Konkret sieht der Koalitionsvertrag folgendes vor: Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet. Das Gesetz evaluieren wir nach vier Jahren auf gesellschaftliche Auswirkungen. Die beschlossene Legalisierung von Cannabis ist ein Meilenstein in der Cannabis Politik. Der Österreichische Hanfverband (ÖHV) begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich und fordert auch die Österreichische Bundesregierung zum handeln auf.
Die Ampel ist ihrem eigenen Anspruch gerecht geworden, eine echte Reform-Koalition zu sein und den Stillstand nach 16 Jahren CDU-geführter Regierungen zu beenden. Cannabis ist das beste Beispiel dafür. Die neue Deutsche Regierung orientiert sich endlich an Fakten und geht international mutig voran. Viele Länder werden diesem Beispiel folgen und ebenfalls Cannabis legalisieren. Wir hoffen, das auch Österreich diesem Beispiel bald folgen wird. so ÖHV-Obmann David Rosse.
4,7 Milliarden Euro pro Jahr durch Cannabis Steuern und Einsparungen
Studie: Cannabislegalisierung bringt dem Staat jährlich 4,7 Milliarden Euro – rund 27.000 legale Arbeitsplätze würden entstehen.
Eine Legalisierung von Cannabis könnte dem Fiskus durch zusätzliche Steuereinnahmen und Sozialversicherungsbeiträge sowie Einsparungen bei Strafverfolgung und Justiz insgesamt mehr als 4,7 Milliarden Euro pro Jahr einbringen. Das ist das Ergebnis einer Studie, die der Wettbewerbsökonom Prof. Dr. Justus Haucap vom Düsseldorf Institute for Competition Economics (DICE) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (HHU) mit seinem Mitarbeiter Leon Knoke durchgeführt und gemeinsam mit dem Deutschen Hanfverband (DHV) im Rahmen einer Online-Pressekonferenz vorgestellt hat. Die Berechnungen sind ein Update zu einer Studie, die im Jahr 2018 im Auftrag des Deutschen Hanfverbandes angefertigt worden war.
Geld wächst auf Bäumen
In Österreich beträgt das Potenzial einer Cannabis Legalisierung demnach rund 470 Millionen Euro pro Jahr. Können wir es uns in diesen wirtschaftlich schweren Zeiten tatsächlich leisten auf dieses Geld zu verzichten? Auch die ohnehin schwer überlastete Justiz würde etwa 30.000 Strafverfahren pro Jahr (!) einsparen und somit die seit Jahren an chronischem Personalmangel leidende Justizwache aber auch Exekutive massiv entlasten. Es wird Zeit, dass sich die Polizei um echte Verbrechen wie Terrorbedrohungen oder Häusliche Gewalt kümmern kann anstatt tausende Cannabis-Verfahren pro Jahr zu bearbeiten welche zu 90% vom Staatsanwalt eingestellt werden müssen. Die Polizei soll für die Sicherheit der BürgerInnen sorgen und nicht für den Papierkorb arbeiten. so ÖHV Obmann David Rosse abschließend.
Quelle: OTS