Österreich setzt kontroverse Impfpflicht aus

vonRedaktion International
MÄRZ 15, 2022

Obwohl gerade bestimmte internationale Ereignisse im Fokus der Nachrichten stehen, werden die Menschen dennoch immer wieder daran erinnert, dass wir eigentlich noch mitten in einer Pandemie stecken. Darüber sind sich die Einwohner und Einwohnerinnen Österreichs besonders bewusst, denn in den vergangenen Wochen war das Thema einer kontroversen Impfpflicht in aller Munde. Wenn man den Gesamtkontext betrachtet, weiß man, dass sich einige Menschen dafür eingesetzt haben, dass die Impfung eine persönliche Entscheidung bleiben sollte und deswegen verweigert werden darf. Dem zum Trotz hat der österreichische Nationalrat am 20. Januar ein neues Gesetz zur Impfpflicht beschlossen.

All jene, die in Österreich leben, werden wissen, dass die Maßnahme besagt, dass alle Erwachsenen gegen COVID-19 geimpft werden müssen oder eine Geldstrafe zahlen müssen. Als diese Maßnahme zum ersten Mal eingeführt wurde, war sie die erste dieser Art, die innerhalb der EU als Gesetz beschlossen wurde. Viele andere Länder waren überrascht, dass in Österreich lebende Menschen für die Verweigerung der Impfung Geldstrafen zahlen sollen. Am meisten diskutiert wurde das Gesetz natürlich im Land selbst, als die Regierung beschloss, ihr hartes Vorgehen gegen das Virus durchzusetzen – und das trotz der Kritik von einigen Seiten. Im Januar waren einige Einwohner und Einwohnerinnen wahrscheinlich darüber empört, da sie ihre persönliche Freiheit als bedroht ansahen.

Natürlich gibt es in Österreich viele Freiheiten und die Einwohner und Einwohnerinnen können allerlei Dinge tun, die sie genießen – wie zum Beispiel sich dem Glücksspiel widmen. Es besteht kein Zweifel daran, dass Sportwetten in Österreich sehr beliebt sind und viel Zulauf erhalten. Was jedoch persönliche Impfentscheidungen betrifft, so ist die Rolle der Regierung schon kontroverser.

Vor kurzem wurde jedoch bekannt gegeben, dass die österreichische Regierung diese drastische Maßnahme revidiert hat. Tatsächlich wird das Land die Impfpflicht nur Tage, bevor sie kontrolliert werden sollte, wieder aussetzen. Das liegt womöglich am wachsenden Druck an der Regierung von Impfpflichtgegnern und der Öffentlichkeit, die sie zum Umdenken bewegt haben – die Tatsache, dass Österreich als einziges Land in Europa dieses Gesetz vorgestellt hat, sorgte bereits für Aufregung.

Um das Gesicht zu wahren, kündigte die Regierung an, dass die Impfpflicht momentan nicht verhältnismäßig ist angesichts der Gefahr, die derzeit von COVID-19 ausgeht, insbesondere von der Omicron-Variante. Das war bereits vorauszusehen, wenn man einen Blick auf andere Länder wirft, die viel Zurückhaltung beim Thema Impfpflicht gezeigt haben. Ein Teil der Österreicher und Österreicherinnen wird sich freuen, dass die Impfpflicht mehr oder weniger abgeschafft wurde. Ganz sicher ist dies jedoch noch nicht, denn die Regierung hat auch angekündigt, dass die Maßnahme nach drei Monaten erneut evaluiert wird.

In Österreich sieht man, dass öffentlicher Druck seine Wirkung zeigen kann und obwohl dieses Gesetz schon bald wieder überprüft wird, wurden im Land bereits am 5. März die meisten COVID-19-Einschränkungen aufgehoben.