Niederösterreich: Rechnungsabschluss 2022: Solide Landesfinanzen in turbulenten Zeiten

vonRedaktion Salzburg
JUNI 21, 2023

LR Schleritzko: „Vernünftiges Landesbudget hat uns gut durch stürmische Zeiten geführt“

20.06.2023 - 16:42 Rechnungsabschluss 2022: Solide Landesfinanzen in turbulenten Zeiten LR Schleritzko: „Vernünftiges Landesbudget hat uns gut durch stürmische Zeiten geführt“

Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko präsentierte den Rechnungsabschluss für das Jahr 2022. Dieser mache deutlich, dass sich der Weg eines vorsichtigen und umsichtigen Budgets des Landes Niederösterreich, das noch unter dem Eindruck der Corona-Pandemie erstellt wurde, als der Richtige herausstellte. Aufgrund der Beruhigung der Corona-Situation in den Folgemonaten des Budgetbeschlusses und der stark wachsenden Wirtschaft im Jahr 2022, stiegen die budgetären Einnahmen stärker als zum Zeitpunkt der Budgeterstellung erwartet wurde. Zum Zeitpunkt der Budgeterstellung wurde noch von einer Bruttowertschöpfung in Höhe von 4,2 Prozent ausgegangen, tatsächlich ist die NÖ Wirtschaft um 4,9 Prozent gewachsen. Obwohl das Land Niederösterreich durch gestiegene Energiepreise, höhere Lohnabschlüsse und den vielen Unterstützungspaketen mit deutlich höheren Ausgaben als veranschlagt konfrontiert war, wurde trotzdem statt dem budgetierten Defizit von 530 Millionen Euro ein positiver Nettofinanzierungssaldo von rund 94 Millionen Euro verzeichnet, wodurch wiederum der Schuldenstand des Landes verringert werden konnte.„Wir haben es als Land Niederösterreich trotz vielfacher Krisen geschafft, unsere Landesfinanzen gut und stabil durch das Jahr 2022 zu steuern. Der Rechnungsabschluss 2022 ist das Ergebnis einer vernünftigen Finanzpolitik“, kommentiert Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko die finanzielle Entwicklung im Jahr 2022. Das vergangene Jahr 2022 war geprägt von der kriegerischen Auseinandersetzung in der Ukraine, der daraus resultierenden Energie- und Teuerungskrise und der hohen Inflation. Das Land Niederösterreich hat dabei die Initiative ergriffen und viele Maßnahmen auf den Weg gebracht um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern finanziell zu unterstützen. Maßnahmen wie unter anderem der Strompreisrabatt, Heizkostenzuschuss, die Erhöhung der Wohnbeihilfe und des Wohnzuschusses, Pendlerhilfe und Schulstartgeld sowie das Pflege und Betreuungspaket mit einer Gesamtsumme von 270 Millionen Euro schlugen sich dabei auf der Ausgabenseite des Budgets nieder.„Besonders in schwierigen Zeiten müssen sich die Menschen auf ihr Land verlassen können. Der Rechnungsabschluss 2022 zeigt, dass sich der Weg des umsichtigen Wirtschaftens in guten Zeiten und treffsicheren Unterstützungsmaßnahmen in Zeiten der Not, als der Richtige erweist“, so der Finanzlandesrat zu den Unterstützungsleistungen seitens des Landes.Ein positiver Rechnungsabschluss sei in Zeiten wie diesen „natürlich erfreulich“, man dürfe das Ergebnis jedoch nicht überbewerten, stellte der zuständige Landesrat klar. Der positive Nettofinanzierungsaldo hatte zur Folge, dass sich der aktuelle Schuldenstand des Landes Niederösterreich um 51 Millionen verringert hat. Mit einem Teil des positiven Nettofinanzierungssaldos konnten demnach Schulden zurückbezahlt werden, der andere Teil ging bereits in Entlastungspaketen seitens des Landes auf.Um sowohl die verzeichneten Mehrausgaben als auch die Mehreinnahmen im Landesbudget abzubilden, beschloss die Landesregierung ein Nachtragsbudget für das Jahr 2023. Die erhöhten Personalkosten aufgrund von höheren Lohnabschlüssen zur Abfederung der Teuerung, energiepreisbedingte Sachkostenerhöhungen, Preissteigerungen aufgrund von Verknappung oder Lieferengpässen aber auch die Erhöhung der Zinsen beeinflussen den Budgetvollzug und sorgen für erhöhte Ausgaben. Zusätzlich wurden im neuen Regierungsprogramm mehrere Projekte beschlossen, die im Jahr 2023 zu nicht budgetierten Ausgaben führen (z.B. Corona-Fonds, NÖ Pflege- und Betreuungsscheck, Kinderbetreuung).

Die hohen Lohn- und Gehaltsabschlüsse, eine anhaltend hohe Erwerbsquote in der Bevölkerung sowie eine stabile Konsumnachfrage bedingen aber auch eine Erhöhung der Ertragsanteile, die dem Land Niederösterreich auf Grund des Finanzausgleichs zufließen. Dies ermöglicht dem Land, ohne zusätzliche Neuverschuldung die Teuerungseffekte abzufedern und gleichzeitig neue Projekte zu finanzieren.„Die Anpassung des Voranschlages 2023 erfolgt somit ergebnisneutral, das heißt der Nettofinanzierungssaldo im Finanzierungsvoranschlag bleibt unverändert bei einem Minus von 339 Millionen Euro. Der Nachtrag zu unserem Voranschlag zeigt jedoch, dass es keine einfache Aufgabe ist in der aktuellen Situation punktgenau in die Zukunft zu planen. Dennoch können wir in Niederösterreich auf eine stabile finanzielle Lage bauen“, so Landesrat Schleritzko abschließend.

Nähere Informationen beim Büro LR Schleritzko unter 0676/812 12345, Pressesprecher Jan Teubl, und E-Mail jan.teubl@noel.gv.at