vonRedaktion Salzburg
JÄNNER 01, 2025
Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz ab 1. Jänner / Einsatz für mehr finanzielle Mittel für Länder und Gemeinden
(LK) Unter dem Motto „Wir leben Zukunft.“ übernimmt Salzburg am 1. Jänner turnusgemäß für sechs Monate den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz von Oberösterreich. Die formelle Übergabe an Landeshauptmann Wilfried Haslauer durch seinen Amtskollegen Thomas Stelzer erfolgt am 10. Jänner im Stift Michaelbeuern.
Salzburg wird unter dem Motto „Wir leben Zukunft.“ einen Schwerpunkt hinsichtlich Künstlicher Intelligenz und Digitalisierung setzen. Ebenso wird das Land sich in der Zeit des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz gegenüber dem Bund als gewohnt konstruktiver Partner einbringen, ohne dabei auf relevante Themen, wie die finanzielle Situation der Länder und Gemeinden, zu vergessen.
Haslauer: „Zunehmende Aufgaben für Länder.“
Landeshauptmann Wilfried Haslauer betont: „Es ist entscheidend, dass die Handlungsfähigkeit der Länder und Gemeinden zur Erfüllung der zunehmenden Aufgaben auch realistisch budgetär hinterlegt ist. Und diese Aufgaben umfassen insbesondere jene Bereiche, die die Menschen in ihrer alltäglichen Lebensrealität treffen - von Kinder– und Seniorenbetreuung über das Thema Wohnen bis hin zum besonders kostenintensiven Bereich Gesundheit und Spitäler.“
Aufrechterhaltung hoher Standards
Der Landeshauptmann fordert in diesem Zusammenhang mehr Mittel vom Bund, um die hohen Standards aufrechterhalten zu können: „Noch sind die zugewiesenen Mittel zwar grundsätzlich ausreichend, Länder und Gemeinden müssen aber vorausschauend planen und budgetieren. Und hier ist klar absehbar, dass es bereits mittelfristig sehr knapp wird. Darüber hinaus sehen wir ja jetzt schon, dass immer mehr Gemeinden den finanziellen Hürden, die sich vor ihnen auftun, nicht mehr oder nur schwer gewachsen sind.“
Zukunftsorientiertes Motto
Der Salzburger Vorsitz wird unter dem Motto "Wir leben Zukunft." stehen. „Trotz der Vielzahl an aktuellen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Herausforderungen muss es darum gehen, gemeinsam eine optimistische, in die Zukunft gewandte Vorwärtsstrategie zu entwickeln“, ist Haslauer überzeugt.
Technologischer Fortschritt
Teil dieser Strategie ist auch die Nutzung des technologischen Fortschritts, wie zum Beispiel der Bereich Künstliche Intelligenz – kurz KI: „Die Digitalisierung und Künstliche Intelligenz in der Verwaltung oder auch in der Wissenschaft sind wichtige Bausteine auf dem Weg in die Zukunft. So wird auch im Landesdienst die Nutzung von KI verstärkt, um Routineaufgaben effizienter abzuarbeiten und gleichzeitig mehr Ressourcen für den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern zu mobilisieren“, informiert Haslauer.
Dritter Vorsitz für Landeshauptmann Haslauer
Nach der Vorsitzführung im ersten Halbjahr 2016 und im zweiten Halbjahr 2020 wird Landeshauptmann Wilfried Haslauer bereits zum dritten Mal auf dem Länder-„Chefsessel“ Platz nehmen. Neben der Tagung der neun Landeshauptleute werden in den kommenden sechs Monaten auch eine Vielzahl an Fachtagungen unter Salzburger Vorsitz stattfinden, bei denen gemeinsame Positionen gegenüber dem Bund festgelegt werden.
Quelle: Land Salzburg