vonRedaktion Salzburg
JÄNNER 17, 2024
Foto: Land Salzburg/EuropeDirect
Europa-27-Steuerungsgruppe auf Netzwerk- und Informationsbesuch in Straßburg
(LK) Am 9. Juni findet die EU-Wahl statt. 15 Gemeindepolitiker aus allen Salzburger Bezirken besuchen gerade das „Herz der europäischen Demokratie“, den Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg (Frankreich), um sich persönlich ein Bild von der aktuellen EU-Politik zu machen.
Die Europa-2027-Steuerungsgruppe setzt sich aus den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern von 15 Salzburger Gemeinden zusammen. Ihnen geht es um die bestmögliche Ausschöpfung der EU-Fördertöpfe. Die aktuelle Förderperiode läuft noch bis 2027. Dafür bietet beim aktuellen Arbeitsbesuch in Straßburg der direkte Kontakt mit EU-Abgeordneten, Entscheidungsträgern in der Kommission und ein Blick hinter die Kulissen des EU-Parlaments wertvolle Anknüpfungspunkte.
Haslauer: „Wahl ist Richtungsentscheidung für Europa.“
„Die Abstimmungen im EU-Parlament beeinflussen unser tägliches Leben direkt. Die Ortschefs sind wichtige Verbreiter von Hintergründen der EU-Politik in den Gemeinden. Schließlich geht es am 9. Juni darum, in welche Richtung sich Europa in den kommenden fünf Jahren entwickelt“, betont Landeshauptmann Wilfried Haslauer.
Rohrmoser: „Möglichkeit zur Mitbestimmung.“
Aufschlussreich waren für die Ortschefs in Straßburg Informationen aus erster Hand zu den aktuellen vorrangigen EU-Politiken, den größten Errungenschaften des Parlaments in den vergangenen fünf Jahren sowie der Ausblick auf die Zukunft der EU. „Eine sehr spannende Erkenntnis, auch weil zahlreiche kommunale Themen hier in Straßburg besprochen werden. Mehr als 80 Prozent unserer Gesetze entstehen auf EU-Ebene. Man darf die EU-Direktwahl als Möglichkeit zur Mitbestimmung nicht unterschätzen“, ruft Saalfeldens Bürgermeister Erich Rohrmoser alle Salzburgerinnen und Salzburger zur Teilnahme an der Europawahl am 9. Juni auf.
Grubinger: „Viel Potenzial für Gemeinden.“
Rohrmosers Amtskollege in Thalgau ist Johann Grubinger. „Nach wie vor ist die EU in den Gemeinden noch zu wenig in den Köpfen. Dabei bestehen sehr viele Möglichkeiten, mitzubestimmen. Sich hier auch gemeindeübergreifend stärker abzustimmen, bietet noch viel Potenzial. Wichtige Schritte haben wir auf dieser Reise schon setzen können“, sagt der Flachgauer Ortschef.
Impuls für Projekte in Gemeinden
Gestartet hat die Steuerungsgruppe Gritlind Kettl vor mehr als zehn Jahren. Sie hat auf Wunsch der Bürgermeister die Straßburg-Reise mit ihrem Team vom EU-Bürgerservice organisiert. „Die EU und ihre Entscheidungen sind näher als uns oft bewusst ist. Viele Projekte in den Gemeinden können erst umgesetzt werden, wenn dafür die passende EU-Förderung gefunden wird. Daher sind Gespräche und Vernetzung so wichtig. Ich bin stolz, dass die Europäische Kommission unseren Kommunikationsplan für dieses Jahr erneut mit der Höchstpunktezahl bewertet hat“, sagt Kettl.
Quelle: Land Salzburg