vonRedaktion Salzburg
JUNI 22, 2022
Salzburg
Rechnungsabschluss 2021 zeigt: Weniger Neuverschuldung als erwartet
(LK) „Wir konnten das zweite Pandemiejahr finanziell solide bewältigen. Dank der nötigen kaufmännischen Vorsicht beim Budgetieren und dem effizienten Controlling beim Budgetvollzug bleibt der Handlungsspielraum künftiger Landesregierungen gewahrt“, zieht Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl Bilanz. Das Land hat das Haushaltsjahr 2021 mit einer Neuverschuldung von 95 Millionen Euro abgeschlossen, bei der Budgeterstellung Herbst 2020 waren die Prognosen mit 413 Millionen noch deutlich höher.
Die Wirtschaft hat sich nach dem Lockdown 2020/21 sehr gut erholt. Die Ertragsanteile erhöhten sich um zusätzlichen 109 Millionen Euro, deutlich mehr als veranschlagt. „Wir haben sehr schwierige Jahre hinter uns. Die Rahmenbedingungen ließen nichts anderes als eine gewisse Neuverschuldung zu, wir konnten sie aber deutlich niedriger halten als prognostiziert“, erklärt Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl.
Stöckl: „Prüfergebnis überwiegend positiv.“
„Der gesamten Regierung ist es gelungen, die Finanzen Salzburgs geordnet und stabil zu halten angesichts schwierigster Bedingungen und der derzeitigeren Herausforderungen“, so Stöckl und fügt an: „Der Landesrechnungshof hat den Rechnungsabschluss des Landes geprüft und ein überwiegend positives Zeugnis ausgestellt. Die einzelnen Anregungen konnten laufend aufgegriffen werden.“
Schulden seit 2013 fast halbiert
Die Neuverschuldung von rund 95 Millionen Euro führt zu einem Schuldenstand von etwa 1,25 Millionen Euro, bei Amtsantritt von Christian Stöckl 2013 waren es noch zirka 2,2 Millionen Euro. „Nur ein solider und nachhaltiger Budgetkurs ermöglicht es, bedeutende Projekte wie den S-LINK, das Haus B in den SALK, den Masterplan Schwarzach bzw. die Generalsanierung des Tauernklinikums in Mittersill, das Landesdienstleistungszentrum oder die Masterpläne Klima und Energie bzw. Kultur finanziell abzusichern“, sagt der Landeshauptmann-Stellvertreter.
Bund trägt Pandemie-Kosten mit
Die Pandemie-Kosten konnten unter anderem auch durch die gesetzlich vorgeschriebene Verantwortung des Bundes für Salzburg in Grenzen gehalten werden. 77 Millionen Euro an Auszahlungen zur Bekämpfung der Pandemie stehen rund 40 Millionen Euro an Rückzahlungen gegenüber.
Acht Millionen Euro Zinsen weniger
Reduziert hat sich auch der Zinsendienst um acht Millionen Euro durch die Tilgung von hochverzinsten Darlehen 2020. Der Nettozinsaufwand konnte trotz Neuverschuldung von 29 Millionen auf rd. 21,7 Millionen Euro reduziert werden, 2014 betrug dieser Wert noch rund 60 Millionen.
Nahezu die Hälfte für Gesundheit und Soziales
Mit rund 940 Millionen Euro an Ausgaben nahm 2021 wieder die Gesundheit den größten Anteil, nämlich nahezu 30 Prozent, ein. Allein die Abgangszahlungen für die Spitäler betrugen in Summe 250 Millionen Euro. „Der wissenschaftliche und technische Fortschritt, mehr Personal, neue Anforderungen im Gesundheits- und Pflegebereich und die Erfahrungen aus der Pandemie werden weitere Mehrausgaben erforderlich machen“, rechnet Stöckl. Der Sozialbereich schlug mit rund 596 Millionen Euro zu Buche. Rund die Hälfte des Budgets fließt somit in die für die Bevölkerung so maßgebliche Bereiche Gesundheit und Soziales.
Gute Ausgangsbasis für Zukunft
„Auch der Rechnungsabschluss 2021 reiht sich in die Jahre der soliden Budgets ein und bietet eine gute Ausgangsbasis zur Bewältigung der aktuellen und zukünftigen Aufgaben“, resümiert Stöckl.
Quelle: Land Salzburg