vonRedaktion Salzburg
OKTOBER 17, 2024
Foto: Land Salzburg/Grafik
Ziel: Investitionen und stabile Finanzen / Ein Blick in die Ressorts
(HP) Das am Dienstag von Finanzreferent Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek präsentierte Landes-Budget 2025 umfasst in Summe rund 4,44 Milliarden Euro. Das Ziel der Landesregierung ist es, stabile Finanzen zu sichern und gleichzeitig Investitionen für die Zukunft zu ermöglichen.
In Summe umfasst das Budget 2025 rund 4,44 Milliarden Euro. Eine Rekord-Investitionssumme erhält der Bereich Gesundheit.
Trotz des schwierigen wirtschaftlichen Umfelds ist es bei der Budgetklausur gelungen, für 2025 mehr Finanzmittel für zentrale Bereiche im Leben der Salzburgerinnen und Salzburg einzusetzen. Dazu zählen beispielsweise Gesundheit, Pflege, Wohnbau und öffentlicher Verkehr.
Öffi-Ausbau im Fokus
In die Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs mit dem Ausbau der Lokalbahn, S-Link, Anschaffung neuer Zuggarnituren und dem Wiederaufbau der Pinzgaubahn werden fast 100 Millionen Euro investiert. „Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs ist ein zentraler Punkt für die Steigerung der Lebensqualität der Salzburgerinnen und Salzburger. Es profitieren davon aber natürlich auch die Wirtschaft und der Tourismus“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll. Darüber hinaus investiert die Salzburg AG 340 Millionen Euro für erneuerbare Energie und Netzinfrastruktur.
Land ist verlässlicher Partner für Gemeinden
Um die Handlungsfähigkeit der Salzburger Gemeinden auch weiterhin sicherzustellen, wird gemeinsam mit Gemeinde- und Städtebund ein umfangreiches Gemeindepaket auf die Beine gestellt. Dafür wurde im Budget Vorsorge getroffen. „Ich werde auch im Jahr 2025 wieder eine Sonder-Dotation aus dem Gemeindeausgleichsfonds in zweistelliger Millionenhöhe aufsetzen. Zudem setze ich mich mit voller Kraft für ein zusätzliches Gemeindepaket des Bundes ein, denn die Gemeinden sind entscheidend für die Daseinsvorsorge und die wirtschaftliche Entwicklung unseres Bundeslands“, betont Schnöll.
Hochwasserschutzprojekte gesichert
Im Bereich der Land- und Forstwirtschaft ist es laut Schwaiger möglich 2025, die großen EU-kofinanzierten Programme zu realisieren und die Schwerpunkte im Bereich der Energiepolitik zu dotieren. „Die laufenden Projekte im Hochwasserschutz sind finanziell gesichert, auch für neu zu beginnende sind die erforderlichen Landesmittel bereitgestellt. In Summe ist der konsequente Budgetpfad für die kommenden Jahre nicht einfach zu stemmen, aber die Schwerpunktsetzung auf das Wesentliche ermöglich die Mittelbereitstellung im erforderlichen Ausmaß“, erläutert Landesrat Schwaiger.
Hochwertiges Gesundheitsversorgung im Mittelpunkt
Mit 1,34 Milliarden Euro hat der Bereich Gesundheit 2025 ein Rekordbudget zur Verfügung. Das Land stellt damit die Aufrechterhaltung und den Ausbau der qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung sicher. „So bemühen wir uns beispielsweise weiterhin intensiv, die vakanten Stellen im Pflegebereich zu besetzen. Die aktuellen Ausbildungszahlen stimmen uns diesbezüglich optimistisch. Auch die derzeit in Bau befindlichen Bauprojekte in den Fondskrankenanstalten werden wie geplant umgesetzt. Für die weitere Entwicklung wird ein von der neuen Gesundheitsholding landesweit abgestimmter Investitionsplan erarbeitet“, erklärt Gesundheitslandesrätin Daniela Gutschi.
Bei Bildung wird weiter investiert
„Im Bildungsbereich, der sich zum überwiegenden Teil durch Personalkosten im Landesbudget niederschlägt, ist es gelungen, das in den letzten Jahren massiv ausgebaute Supportsystem mit flächendeckender Verwaltungsassistenz für Schulleitungen, Schulsozialarbeit und Schul- sowie Schülerassistenzen trotz der massiven Gehaltsabschlüsse im vollen Umfang zu erhalten“, so Gutschi. Auch die aufgrund der Gehaltssteigerungen notwendige Steigerung des Budgets für das Musikum im Umfang von einer Million Euro wurde in das Landesbudget aufgenommen. 866 Millionen Euro gibt es 2025 für den Bereich Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft.
Sozialer Versorgungsauftrag weiterhin erfüllt
Trotz der notwendigen Budgetkonsolidierung im Land Salzburg wird der Bereich Soziales auch im Jahr 2025 gestärkt. Die Steigerung der zur Verfügung stehenden Mittel beläuft sich auf 37 Millionen Euro. „Damit wird sichergestellt, dass alle Salzburgerinnen und Salzburger die Unterstützung erhalten, die sie benötigen – sei es im Bereich der Pflege, der Teilhabe oder der Kinder- und Jugendhilfe“, so der für Soziales zuständige Landesrat Christian Pewny. Insgesamt umfasst der Bereich Soziales und Wohlfahrt im Budget 2025 rund 693 Millionen Euro.
Entlastung für Pflegekräfte
2025 wird auch die Initiative Community Nurses weiter unterstützt. Diese stärkt den Bereich der wohnortnahen Versorgung und sorgt dafür, dass Menschen noch besser in ihrem unmittelbaren Umfeld unterstützt werden können. Darüber hinaus setzt das Budget 2025 auch wesentliche Akzente zur Unterstützung und Entlastung der Pflegekräfte. „Mit dem Mehrstundenpuffer und zusätzlichen Entlastungstagen wurden konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für diese wertvollen Mitarbeiter umgesetzt“, betont Landesrat Christian Pewny.
Heizkostenzuschuss bleibt
Der Heizkostenzuschuss von 250 Euro sorgt zudem dafür, dass Menschen in finanziell herausfordernden Situationen weiterhin spürbare Unterstützung erhalten. „Wir haben es geschafft, trotz der finanziellen Rahmenbedingungen wichtige soziale Projekte auf den Weg zu bringen und gleichzeitig die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Das zeigt, dass wir verantwortungsvoll mit den uns anvertrauten Mitteln umgehen und gleichzeitig immer das Wohl der Menschen im Blick behalten“, so Landesrat Christian Pewny.
Leistbarer Wohnraum und Mietkauf im Fokus
„Das Wohnbaubudget 2025 setzt verstärkt auf geförderten Mietwohnbau und Eigentum“, betont Wohnbaulandesrat Martin Zauner. Die Salzburger Wohnbauförderung wird dabei als Teil eines Gesamtpaketes für leistbares Wohnen begriffen. Ziel ist es, mehr leistbaren Wohnraum in Ballungsräumen und Regionen mit hohem Bedarf zu schaffen. „Dazu haben wir ein einfacheres, effizienteres und kundenfreundlicheres Fördersystem geschaffen und gleichzeitig einen rückzahlbaren Annuitätenzuschuss eingeführt“, zeigt sich Landesrat Zauner erfreut.
Breiten- und Leistungssport weiterentwickeln
Der Sport im Sportland Salzburg ist vielfältig und bietet sowohl für Breiten- als auch für Leistungssportler großartige Möglichkeiten. „Mit der Weiterentwicklung der Landessportstrategie 2036 wollen wir neue Perspektiven schaffen und Infrastrukturprojekte wie die Generalsanierung des ULSZ Rif vorantreiben“, so Sportlandesrat Martin Zauner. Zudem werden unsere heimischen Spitzenathleten weiterhin durch finanzielle Unterstützung des Olympiakaders gefördert, Jugendprojekte wie "Jugend zum Sport" ausgebaut und unsere Vereine und Verbände in ihrer wertvollen Arbeit unterstützt.
Große Investitionen stärken Wirtschaft
Das Land Salzburg investiert zudem nachhaltig in Arbeitsplätze und Infrastruktur. Insgesamt wird mit 680 Millionen Euro ein großes Investitionspaket als Wirtschaftsimpuls geschnürt. Große Investitionen gibt es mit
Einsparungen von 70 Millionen
Die nötigen Einsparungen im Budget des kommenden Jahres belaufen sich in Summe auf rund 70 Millionen Euro. Vor allem im Bereich der Verstärkermittel für die Finanzabteilung, bei der Klubförderung und im Repräsentationsbereich ist das der Fall. Aber auch im Personalbereich des Landes wird es Einsparungen geben. „2025 sollen 50 Dienstposten eingespart werden und noch heuer haben wir 25 Stellen zu streichen. Insgesamt bewegen wir uns somit auf einen Personalstand zu, den wir zu Beginn des Jahres 2022 hatten“, erklärt Personallandesrat Josef Schwaiger und fügt hinzu: „Eine bereits durchgeführte Aufgabenkritik und- bereinigung wird uns dabei helfen, die Belastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht zu verstärken.“
Quelle: Land Salzburg