vonRedaktion Salzburg
JUNI 21, 2023
Niederösterreich
Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst:
Für die Generalsanierung des Schlosses Zeillern und die bauliche Erweiterung zu einem musischen Bildungszentrum des Landes Niederösterreich wurden für die Gemeinde Zeillern Fördermittel der Abteilung Kunst und Kultur in Höhe von 1.402.550 Euro und Regionalfördermittel in Höhe von 2.805.100 Euro beschlossen.
Weiter beschloss die NÖ Landesregierung einen einjährigen Fördervertrag (2023) mit der Südbahnhotel Kultur GmbH mit einem Förderbetrag von 150.000 Euro.
Darüber hinaus hat die NÖ Landesregierung beschlossen, sich an der Planung und Realisierung des viergleisigen Ausbaus auf der Südbahn und der Kontextmaßnahmen auf den Zulaufstrecken Südbahn und Nordwestbahn im Ausmaß von 98.800.000 Euro zu beteiligen.
Die NÖ Landesregierung hat den Rechnungsabschluss für das Jahr 2022 genehmigt und diesen an den NÖ Landtag weitergeleitet. Der Rechnungsabschluss 2022 wird auf der Homepage des NÖ Landtages veröffentlicht.
Auch den Nachtragsvoranschlag des Landes Niederösterreich für das Finanzjahr 2023 hat die NÖ Landesregierung genehmigt und diesen an den NÖ Landtag weitergeleitet. Der Nachtragsvoranschlag wird auf der Homepage des NÖ Landtages veröffentlicht.Beschlossen wurde auch, die Neuerrichtung von 16 zusätzlichen Vertragsplätzen im Pflegezentrum Yspertal der Pflegezentrum Yspertal GmbH vorbehaltlich der Errichtungs- und Betriebsbewilligung bis max. 614.558,84 Euro zu fördern.
Für die Durchführung einer anbieterneutralen und zielgruppenorientierten Bildungsberatung in Niederösterreich wurde ein Förderungsbetrag aus Mitteln der Arbeitnehmerförderung von bis zu 952.074 Euro bewilligt.
Für die Durchführung der ESF-geförderten Beratungs-, Betreuungs- und Qualifizierungsmaßnahme „JBZ 2.0“ wurde ein Betrag aus Mitteln der Arbeitnehmerförderung in Höhe von 1.085.000 und ein Betrag aus Mitteln der ZwiSt EU des Landes Niederösterreich in Höhe von 4.340.000 Euro genehmigt.
Außerdem wurde für die Durchführung der ESG-geförderten Beratungs-, Betreuungs- und Qualifizierungsmaßnahme „JBZ JTF“ ein Betrag aus Mitteln der Arbeitnehmerförderung in Höhe von 200.000 Euro und ein Betrag aus Mitteln der ZwiSt EU des Landes Niederösterreich in Höhe von 2.000.000 Euro.
Der Stadtgemeinde Groß-Enzersdorf wurde das Recht zur Führung eines nach heraldischen Regeln gebesserten Wappens verliehen; außerdem wurden die vom Gemeinderat festgesetzten Gemeindefarben genehmigt. Die Wappenbeschreibung und die Gemeindefarben werden im Landesgesetzblatt kundgemacht.
Quelle: Land Niederösterreich