Burgenland: Soziales - maßgeschneiderte Projekte aus dem Burgenland als Antworten auf europäische Fragen

vonRedaktion Salzburg
OKTOBER 14, 2023

Zusammentreffen von LH Hans Peter Doskozil mit den EU-Kommissaren Nicolas Schmit und Johannes Hahn sowie EU-Botschafter Martin Selmayr im Rahmen der EU-Gipfeltour 2023

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil empfing heute, Freitag, den EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, zu einem Arbeitsbesuch auf Burg Schlaining. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen aktuelle sozialpolitische und arbeitsmarktpolitische Fragen wie Mindestlohn, Pflege, Arbeitskräftemangel und Lehrlingsausbildung, aber auch leistbares Wohnen. Thema war zudem die Bedeutung des Europäischen Sozialfonds (ESF) für sozialpolitische Initiativen in den Regionen der Europäischen Union, wobei sich Doskozil gegen eine Kürzung der ESF-Mittel beim nächsten Finanzrahmen aussprach. Das Treffen fand im Rahmen der von der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik und dem österreichischen EUROPE DIRECT Netzwerk organisierten Gipfeltouren durch die österreichischen Bundesländer statt. Im Anschluss an das Gespräch traf Doskozil im Beisein von Landesrat Leonhard Schneemann mit EU-Kommissar Johannes Hahn und EU-Botschafter Martin Selmayr am Geschriebenstein, dem höchsten Gipfel Burgenlands, zusammen.

Doskozil hob den konstruktiven Charakter des Gesprächs hervor. Er schätze Kommissar Schmit als Politiker und sehe in ihm auch einen Partner für die Anliegen des Burgenlandes in Brüssel. Erst im Juni 2023 konnte Schmit für eine Podiumsdiskussion mit burgenländischer Beteiligung in Brüssel gewonnen werden. Inhalt der Veranstaltung war eine Debatte über die zukünftigen Chancen und Herausforderungen für die duale Ausbildung in der EU. Der Fokus des heutigen Austausches galt den Impulsen des Landes Burgenland im Bereich des leistbaren Wohnens und der Absicherung der Pflege.
Burgenland in Sachen Pflege EU-Vorreiter

Das Burgenland sei mit seinem Bestreben, leistbare und hochwertige Pflegedienste umzusetzen, immer wieder europaweit als Vorbild genannt worden, betonte der Landeshauptmann. Das Burgenland geht mit seinem Anstellungsmodell für betreuende bzw. pflegende Angehörige, das jetzt auf weitere Vertrauenspersonen ausgeweitet wird, einen neuen und überregional beachteten Weg. Auch bei der Pflegeausbildung ist mit dem Angebot der Anstellung für angehende Pflegefachkräfte ab dem ersten Ausbildungstag ein großer Attraktivierungsschub gelungen. EU-Kommissar Schmit zeige sich an diesen Projekten höchst interessiert – wie auch am neuen burgenländischen Modell im Bereich des landeseigenen sozialen Wohnbaus: „Pflege und Wohnbau gehören zu den wichtigen Gesellschaftsbereichen, die man nicht dem Markt überlassen darf. Daher ist es für mich spannend zu sehen, wie hier im Burgenland sehr innovative Konzepte umgesetzt werden.“

Doskozil: „Wir haben großes Interesse daran, uns auszutauschen und zur Pflegepolitik in Österreich und darüber hinaus beizutragen. Dass burgenländische Projekte wie das Anstellungsmodell im Bereich der Pflege, unser Mindestlohn und der landeseigene Wohnbau auch in Brüssel auf offene Ohren treffen, ist höchst erfreulich.“ Im Herbst vergangenen Jahres legte die Europäische Kommission die „Europäische Strategie für Pflege und Betreuung“ vor. Sie soll Probleme, wie Personalmangel und zu geringe Bezahlung von Pflegekräften, flächendeckend lösen. Im Dezember 2022 diesbezüglich angenommene Ratsempfehlungen enthalten politische Rahmenbedingungen für Reformen und Investitionen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene.
Duale Ausbildung für lehrstellensuchende Jugendliche

Neben der Pflege war die Lehrlingsausbildung ein bestimmendes Thema. Das duale Ausbildungssystem ist in Österreich und Deutschland weit verbreitet, ebenso in der Schweiz, Dänemark und in den Niederlanden. Regionen wie Südtirol und Ostbelgien haben dieses Modell zu einer Säule des eigenen Schulsystems entwickelt. Dass nun auch Frankreich dieses System ausbauen will, deutet darauf hin, dass es sich um einen Bereich mit Zukunft handelt. Um sich davon ein Bild zu machen, besuchten Doskozil und Schmit das BFI-Bildungszentrum in Oberwart, wo sie sich über das Projekt „Berufsorientierung/Berufsvorbereitung für lehrstellensuchende Jugendliche im Bezirk Oberwart“ informierten. Das Angebot richtet sich an interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 25 Jahren und bietet die Möglichkeit, sich beruflich zu orientieren, Lehrberufe kennenzulernen und einen Ausbildungsplatz entsprechend der eigenen Stärken, Interessen und Fähigkeiten zu finden.