vonRedaktion Salzburg
OKTOBER 20, 2023
Foto: Stadt Innsbruck
Bisher mehrere Millionen Euro für Innsbruck abgeholt
Medial wurde in den vergangenen Tagen das Bild vermittelt, die Stadt Innsbruck würde keine Fördermittel für Projekte abholen. Finanzreferent Bürgermeister Georg Willi hält dem entgegen: „Der angesprochene EU-Fördertopf wurde für mehrere Projekte angezapft. Allerdings wurden die Projekte selbst leider abgelehnt. Das bedeutet, dass es nicht daran liegt, dass die zuständigen Ämter nicht versucht hätten, Finanzmittel zu lukrieren“, stellt Bürgermeister Georg Willi klar und ergänzt: „Dies geht auch klar aus einer Anfragebeantwortung im Gemeinderat hervor, in der die Projekte aufgelistet sind. Bei anderen Projekten und anderen Fördertöpfen konnte die Stadt mehrere Millionen Euro abholen.“
Größtes EU-Förderprogramm
Das Horizon Europe Framework Programme (HORIZON) ist das größte transnationale Förderprogramm der EU betreffend Forschung und Innovation. Es dient dazu, die Sustainable Development Goals (SDGs) zu verwirklichen und die EU als Wirtschaftsstandort im weltweiten Wettbewerb zu stärken. Das Ziel des sogenannten HORIZON-MISS-2023-CIT-01-01 CALLs stellt das Erreichen der Klimaneutralität bis zum Jahr 2030 dar. Dabei sollen Projekte im Bereich der Mobilität von Menschen und Gütern in Städten und deren Umland getestet, umgesetzt und begleitet werden.
Die Stadt Innsbruck hat im Frühjahr 2023 am Projekt der Bewerbung am EU-Call HORIZON-MISS-2023-CIT-01-01 teilgenommen. Dabei sollten drei LEAD-Projekte sowie eine Projektpartizipation namhaft gemacht werden. Folgende Projekte wurden eingereicht:
„Der Förderantrag der Stadt Innsbruck wurde letztlich mit Schreiben vom 20. Juli 2023 der Exekutivagentur für Klima, Infrastruktur und Umwelt (CINEA) abgelehnt. CINEA führt darin aus, dass der Förderantrag trotz seiner Vorzüge angesichts der für die Ausschreibung verfügbaren Haushaltsmittel der EU leider nicht gefördert werden kann“, führt der Finanzdirektor der Stadt Innsbruck, Mag. Martin Rupprechter, dazu aus.
Generieren von Finanzmitteln
Um gezielt Fördermittel zu lukrieren, wurde auf Initiative von Bürgermeister Georg Willi die Position des Grant Managers geschaffen. „Die Stelle eines Grant Managers ist eine anspruchsvolle Position, er hat die Aufgabe, sich durch alle Förderebenen zu arbeiten und sollte daher auch juristische Kenntnisse mitbringen. Die Stelle war daher auch als Posten der Position A vorgesehen, im Stadtsenat wurde mehrheitlich entschieden, hier lediglich einen B-Posten zu schaffen“, erklärt Bürgermeister Georg Willi weiter und verweist auch hier auf die entsprechende Anfragebeantwortung, aus der auch diese Fakten klar hervorgehen.
Weitere städtische Projekte und deren Förderungen
Das umsetzungsreife Projekt umfasst ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 5,250 Millionen Euro. Durch Förderantrag in der Höhe von rund 40 Prozent aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) 2020 und gleichzeitig aus dem Programm Klima- und Energiefonds (klimaaktiv mobil) sollten rund 55 Prozent der Gesamtinvestition lukriert werden.
Boznerplatz Stand Jänner 2023
Kommunales Investitionsprogramm 2020:
Gemeindeausgleichsfonds (GAF) –COVID-19 Sonderförderung (2.0):
Summe bisher abgeholte Förderungen: 2,759 Millionen Euro.
Klima-aktiv Förderung:
Die Antragsstellung erfolgte am 28. Februar 2022 Rückmeldung der fördergebenden Stelle noch nicht erfolgt (erwartet mind. 20%) Voraussetzung: Begegnungszone
Kommunales Investitionsprogramm 2023:
Mit Bundesgesetz, BGBl. I Nr. 185/2022 „Budgetbegleitgesetz 2023“ zur Unterstützung von kommunalen Investitionen 2023 (Kommunalinvestitionsgesetz 2023) wurde eine weitere (neue) Möglichkeit geschaffen, zusätzliche Fördermaßnahmen () abzurufen. Die Fördersumme beträgt insgesamt 16,4 Millionen Euro, wovon die Hälfte für Investitionsprojekte und die andere Hälfte für Energiesparmaßnahmen vorzusehen ist.
Damit werden weiterhin Investitionen in Maßnahmen bei Schulen, Kindergärten, Kinderkrippen und kommunalen Bauten als auch bei Maßnahmen zu Energiesparmaßnahmen im städtischen Umfeld zur Umsetzung gelangen.
Quelle: Stadt Innsbruck