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AUGUST 03, 2020
ots/Polizeipräsidium Westpfalz
Kaiserslautern: (ots) - In Zusammenarbeit mit dem Zoll und der Stadtverwaltung Kaiserslautern hat die Polizei von Freitagabend bis in die Nacht zu Samstag in der Innenstadt Kontrollen durchgeführt. Das Hauptaugenmerk lag auf dem sogenannten Personenbeförderungsverkehr - sprich: Taxis.
Von 18 bis 22 Uhr wurden insgesamt 46 Taxis kontrolliert. Bei knapp der Hälfte davon (20) wurden Verstöße registriert und geahndet. Dazu gehörten unter anderem taxispezifische Verstöße, was beispielsweise das Mitführen der Taxi-/Tarifordnung, des Personenbeförderungsschein und der Hygieneregeln für Fahrgäste betrifft, ebenso wie die Installation einer Plexiglasscheibe zwischen Fahrer und Fahrgastraum und der entsprechenden Bescheinigung, dass diese von einem Gutachter abgenommen wurde, oder auch eine (nicht vorhandene) Eichung des Taxometers und der erforderlichen Ordnungsnummer an der Heckscheibe des Fahrzeugs.
Insgesamt stellten die Einsatzkräfte 31 Ordnungswidrigkeiten fest, darunter waren 17 Verstöße gegen das Personenbeförderungsgesetz und drei Verstöße gegen die Maskenpflicht. Zu den elf "sonstigen" Ordnungswidrigkeiten gehörten Verstöße gegen die Gurtpflicht, Benutzung des Handys während der Fahrt, abgefahrene Reifenprofile und auch mangelhafte Verbandskasten und Warndreiecke.
Durch die Zollbehörde wurden elf Arbeitgeber überprüft. Dabei konnten in sechs Fällen Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, die auf Mindestlohn-Verstöße hindeuten. Hier folgt eine weitere Prüfung der Geschäftsunterlagen.
Parallel zu den Taxi-Kontrollen ahndeten die Einsatzkräfte auch mehrere Verstöße im allgemeinen Straßenverkehr und erfassten dabei sechs Strafanzeigen: Ein 19-jähriger E-Scooter-Fahrer wurde erwischt, der an seinem Roller kein Versicherungskennzeichen trug, selbst unter dem Einfluss verschiedener Rauschmittel stand und auch noch Drogen bei sich hatte. Er erhält Anzeigen wegen Fahrens unter Drogeneinfluss, Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz.
Bei drei weiteren Personenkontrollen wurden Drogen gefunden und entsprechende Verfahren wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet. |cri
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