Salzburg: Trotz Covid-Krise - Land investiert in Spitäler, Pflege, Klimaschutz und Großprojekte

vonRedaktion Salzburg
NOVEMBER 30, 2021

Auch das Budget 2022 steht im Zeichen der Pandemie/ Abstimmung im Landtag am Mittwoch

(LK) 987 Millionen Euro, nahezu 30 Prozent des Gesamtbudgets, werden 2022 für den Gesundheitsbereich ausgegeben. Dazu kommen noch Investitionen von rund 32 Millionen in die Spitäler. „Trotz – oder gerade wegen – der Covid-Krise setzt die Regierung im Landeshaushalt gezielte Investitionsschwerpunkte“, fasst Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl den aktuellen Budgetentwurf zusammen, der morgen im Landtag debattiert und abgestimmt wird.

Zehn Landeshaushalte hat Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl als Finanzreferent bisher verantwortet. „2015 bis 2020 waren alle ausgeglichen, wir konnten die Schulden von 2,2 auf 1,1 Milliarden Euro halbieren. Im laufenden Finanzjahr ist pandemiebedingt erstmals wieder eine Neuverschuldung erforderlich. Auch im Budget 2022 ist pandemiebedingt eine Neuverschuldung von 367,9 Millionen Euro voraussichtlich nötig.“, so Stöckl.

Die Schwerpunkte 2022

Das Land investiert im kommenden Jahr vor allem in Spitäler, Pflege und Betreuung, Klimaschutz, Mobilität, Wirtschaftsförderung und Kultur. „Die Bewältigung der Folgen der Pandemie stellt sowohl gesundheitspolitisch als auch finanziell die größte Herausforderung seit 1945 dar. Budgets werden auch in der mittelfristigen Finanzplanung massiv belastet werden“, macht Stöckl klar und er fügt hinzu: „Investitionen sind wichtig, um die anstehenden Aufgaben besonders im Pflege- bzw. Gesundheitsbereich, Verkehr und Klima erfüllen zu können.“

Gute Wachstumsaussichten

Noch ist das Jahresende nicht erreicht, doch für 2021 ist eine breite und starke Erholung der Wirtschaft prognostiziert, das Bruttoinlandsprodukt wird voraussichtlich um 4,4 Prozent steigen. „Sollte der Lockdown nicht allzu lange andauern, ist auch für 2022 ein Anstieg der Ertragsanteile zu erwarten“, blickt Stöckl zuversichtlich ins kommende Jahr. Ziel bleibt: „Mittelfristig wollen wir jedenfalls einen ausgeglichener Finanzierungshaushalt ohne Neuverschuldung erreichen. Deshalb ist bereits im Budget 2022 ein Dämpfungspfad bei der Neuverschuldung mit rund 50 Millionen Euro weniger als in der Planung 2021 vorgesehen“, so Stöckl.

Leuchtturmprojekte für die Zukunft

Für die kommenden zehn Jahre hat das Land große Projekte eingeplant. Hier die wichtigsten Eckpunkte auf einen Blick:

• Verkehr und Klimawende: Salzburger Lokalbahn - Takterweiterung und Werkstätte, S-Link bis Mirabell, neue Fahrzeuge
• Bildung und Lehre: Unter anderem die Tourismusschule Kleßheim und den Neubau der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik, aber auch in die weitere Erhöhung der Ausbildungsplätze im Gesundheitsbereich.
• Masterplan Kultur: Standorterweiterung Salzburg Museum, Domquartier 20.26, Fotomuseum, Zubau Stiftung Mozarteum, Sanierung Landestheater, Das Kino und Keltenmuseum.
• Bauprojekte: Landesdienstleistungszentrum, Neubau Bezirkshauptmannschaft Salzburg Umgebung, Dezentralisierung Landesabgabenamt, Sanierung Festspielhäuser
• Gesundheit und Krankenhäuser: Masterplan Schwarzach, Landeskrankenhaus: Haus B und Innere Medizin III
• Pflegepakete zur Attraktivierung der Pflege
• Alpine Ski WM 2025 in Saalbach-Hinterglemm