vonRedaktion International
MAI 21, 2021
Vorarlberg
Landesstatthalterin Schöbi-Fink und Landesrat Rauch begrüßen Initiative zu „einer der größten Herausforderungen unserer Zeit“
Bregenz (VLK) – Schon im Juli 2019 hat Vorarlberg als erstes Bundesland den symbolischen Klimanotstand ausgerufen und sich dazu bekannt, Maßnahmen und Strategien zu entwickeln, um der Klimakrise entgegenzuwirken. Dabei wird nun auch die Sicht der Bevölkerung im institutionalisierten Rahmen miteinbezogen. Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink und Umweltlandesrat Johannes Rauch nahmen am Donnerstag, 20. Mai, eine Liste mit über 1.000 Unterschriften entgegen, die eine Gruppe engagierter Menschen gesammelt hat, um einen Bürgerrat Klima durchzuführen. Bei der Überreichung durch Lucia Emerich-Rüdisser als Vertreterin der Initiative sagten beide Regierungsmitglieder ihre Unterstützung zu: „Wir freuen uns auf wertvolle Impulse für die weitere Diskussion dieses Themas, das eine der größten Herausforderungen unserer Zeit ist.“
Noch vor dem Sommer werden zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger für 1,5 Tage zusammenkommen, um gemeinsam getragene Empfehlungen an die Politik auszuarbeiten. Die Fragestellung ist aktivierend: Wie kann ein gemeinsames Herangehen an die große Herausforderung der Klimakrise in Vorarlberg gelingen? Wo braucht die Politik die Bürgerinnen und Bürger? Wo brauchen diese die Politik?
Es ist seit 2006 bereits der zwölfte landesweite Bürgerratsprozess, die Koordination übernimmt erneut das Büro für Freiwilliges Engagement und Beteiligung. Landesstatthalterin Schöbi-Fink und Landesrat Rauch unterstrichen die gute Tradition dieses mehrstufigen Beteiligungsverfahrens in Vorarlberg: „Der Bürgerrat ist ein bewährtes Instrument einer konstruktiven Zusammenarbeit zwischen Bevölkerung und Politik.“
Ein Bürgerrat kann nicht nur von einer Gemeinde, einer Region, vom Vorarlberger Landtag oder der Vorarlberger Landesregierung einberufen werden, sondern schon seit 2013 auch direkt aus der Bevölkerung. Gemäß Richtlinie braucht es dazu mindestens 1.000 Unterschriften von teilnahmeberechtigten Bürgerinnen und Bürger unter Angabe des Namens und der Anschrift. Der Bürgerrat Klima ist der dritte, der durch eine solche Volksinitiative zustandekommt.
Quelle: Land Vorarlberg