Österreich: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner lud zu Arbeitsgesprächen nach Reichenau an der Rax

vonOTS
JULI 03, 2024

Tanner: „Die gute Zusammenarbeit zeigt, wie wichtig unsere deutschsprachigen Partner, Deutschland und Schweiz, für uns sind“

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner traf am Dienstag auf ihre Schweizer Amtskollegin und Bundespräsidentin Viola Amherd sowie den Parlamentarischen Staatssekretär, Thomas Hitschler, der in Vertretung des deutschen Verteidigungsministers Pistorius anreiste, zum traditionellen und jährlich stattfindenden „D-A-CH-Treffen“ zu Arbeitsgesprächen in Reichenau an der Rax. Auch der Bürgermeister der Marktgemeinde Reichenau an der Rax, Johann Döller, begrüßte den hochrangigen Besuch persönlich.

Inhaltliche Schwerpunkte der Gespräche waren unter anderem die Sicherheitslage in und um Europa, mit besonderem Fokus auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine als auch auf den Konflikt in Israel. „Der russische Angriffskrieg ist zweifelsohne eine schwere Missachtung und Verletzung des internationalen Rechts. Gerade im Hinblick auf den Einfluss Russlands auf andere Regionen, wie auf den Westbalkan, zeigt, wie wichtig es ist, dass Österreich, Deutschland und die Schweiz künftig noch enger im Bereich der Verteidigung und Sicherheitspolitik zusammenarbeiten. Wir müssen gerade im Hinblick auf immer wiederkehrende Krisenherde rasch reagieren können und so auch in Zukunft dort Stabilität schaffen, wo noch Hoffnung besteht, dass wir diese erhalten und erreichen können“, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am Rande des Treffens. „Der Austausch mit meinen Kollegen hilft den Blick nach vorne zu richten, zu schärfen und neue Strategien und Wege für unser gemeinsames Ziel – Frieden und Sicherheit – näher zu kommen.“

Weiters sprachen insbesondere die beiden neutralen Länder gemeinsam mit Deutschland über die Entwicklung des europäischen Schutzschirmes, „European Sky Shield Initiative“, sprechen. Genau vor einem Jahr unterzeichneten Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd im Beisein ihres deutschen Amtskollegen, Boris Pistorius, eine Absichtserklärung zur Teilnahme bei der Beschaffungsinitiative. „Der Schutzschirm Europas den wir nun gemeinsam mit unseren europäischen Partnern Schritt für Schritt aufbauen, ist nicht nur eine notwendige Maßnahme und Antwort auf den furchtbaren Angriffskrieg Russland in der Ukraine, sondern ist auch unser Beitrag für eine starke strategische Verteidigung der EU. Die europäischen Staaten arbeiten immer enger im Bereich der Verteidigung und Rüstung zusammen – um eine Einheit im Bereich der Verteidigung zu bilden.“

Für Österreich, Deutschland und die Schweiz war der Westbalkan ein wichtiges Thema. Aufgrund der geografischen Nähe hat der Westbalkan vor allem für Österreichs Außen- und Sicherheitspolitik hohe Priorität. Die drei Länder waren sich jedenfalls einig, dass das Engagement am Westbalkan aufrecht bleiben muss und der Prozess der Annäherung an die Europäische Union, wie unter anderem für Bosnien und Herzegowina rasch durchgeführt werden muss. Neben dem Engagement der Streitkräfte in den friedenserhaltenden Missionen, sprachen vor allem Österreich und Deutschland als Teil der EU, über die schnelle Eingreiftruppe „EU Rapid Deployment Capacity“. Diese wird im kommenden Jahr 2025 starten, die führende Nation wird Deutschland sein. Österreich wird sich mit einem logistischen Führungselement beteiligen. Österreich und Deutschland setzen sich mit weiteren EU-Mitgliedsstaaten für militärische Szenarienplanung und Übungen der schnellen Eingreiftruppe auf dem Westbalkan ein.

Quelle: OTS