Innsbruck: Vorreiter Freiburg

vonRedaktion Salzburg
SEPTEMBER 02, 2021

BürgerInnenbeteiligung hat in Innsbrucks Partnerstadt Freiburg im Breisgau lange Tradition. EinwohnerInnen sind in zahlreiche städtische Projekte eingebunden.

Mit etwa 230.000 Personen ist die Stadt Freiburg die viertgrößte Stadt im deutschen Bundesland Baden-Württemberg. BürgerInnenbeteiligung hat in der Partnerstadt einen großen Stellenwert. Die EinwohnerInnen Freiburgs sind dabei sehr engagiert – ganz besonders im Bau- und Planungsbereich. Dort wurde aus diesem Grund im Jahr 2014 eine eigene Stabsstelle eingerichtet. Deren MitarbeiterInnen beraten die Fachämter, wirken bei zentralen Großprojekten mit und helfen bei der Optimierung der städtischen Öffentlichkeitsbeteiligung. Mit Hilfe einer eigenen Richtlinie mit Arbeitshilfen, Checklisten und Praxistipps werden Beteiligungsprojekte je nach Situation individuell passend gestaltet.

Üblicherweise werden BürgerInnen dafür zufällig ausgewählt. „Das erhöht die Vielfalt in der beteiligten Gruppe und stellt eine gemeinwohlorientierte Diskussion sicher. Wir haben dabei sehr gute Rücklaufquoten auf die Einladungen – teilweise sogar überdurchschnittlich“, betont Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn. „Dabei geht es nicht nur um bauliche Maßnahmen“, ergänzt Wirtschaftsstadträtin Mag.a Christine Oppitz-Plörer: „Es nützt auch der Wirtschaft, wenn Einheimische sowie Besucherinnen und Besucher durch einen attraktiven sowie belebten öffentlichen Raum gehen und dort verweilen, flanieren und einkaufen.“

Mitsprache und Nachverfolgung

Das größte Online-Beteiligungsverfahren in Freiburg ist jenes beim städtischen Budget. An die 5.000 Personen bringen alle zwei Jahre ihre Vorschläge für städtische Zuschüsse ein. Dadurch gelangen oft Themen auf die Haushaltsliste, die ursprünglich nicht im Entwurf vorgesehen waren. Auf der Webseite der Stadt Freiburg kann anschließend nachgesehen werden, welche Vorschläge bereits bearbeitet oder umgesetzt wurden. „In den vergangenen Jahren sind die gesellschaftlichen Anforderungen an Information und Beteiligung gestiegen. Hinzu kommt die verstärkte Komplexität in der Projektarbeit bei engen Zeit- und Finanzbudgets. Hier versuchen wir mit gutem Management, transparenter Kommunikation und passgenauen Methoden die Partizipation zu stärken. Wir möchten dazu beitragen, das demokratische Gemeinwesen mit einer lebendigen Zivilgesellschaft zu erhalten“, führt Oberbürgermeister Horn aus.