vonRedaktion Salzburg
APRIL 19, 2023
Wien
Der SPÖ Gemeinderat Thomas Reindl sah heute, Dienstag, die Forderungen der ÖVP nach vorzeitiger Beendigung der Untersuchungskommission zur Wien Energie als Hinweis darauf, dass diese „den selbst inszenierten Skandal“ und den dadurch verursachten Schaden erkannt habe. Dies sagte Reindl im Rahmen einer Pressekonferenz und verwies die Volkspartei an „ihre Partner von der FPÖ“, da laut Stadtverfassung eine Untersuchungskommission nur mit Zustimmung jener Einsetzungsminderheit vorzeitig beendet werden könne, die diese eingesetzt hat.
Reindl betonte, dass in der Untersuchungskommission klar herausgekommen sei, dass keine Spekulation und kein Finanzskandal stattgefunden hätten und alle Gesetze eingehalten worden seien. Insgesamt seien 15 Zeugen und Auskunftspersonen vorgeladen gewesen, womit alle Entscheider von Stadt Wien, Stadtwerken und Wien Energie „alle Fakten auf den Tisch“ gelegt hätten.
Weitere Informationen: SPÖ-Klub Wien, Telefon: 01/4000-81923
Quelle: Stadt Wien